Eindrücke aus einer Stadtverordnetenversammlung

19. Juli 2016

Ute Kröning, Wernsdorf

Für jeden Bürger der Stadt KW müsste es zur Pflicht werden, die Stadtverordnetenversammlung in KW zu besuchen – zumindest einmal in seinem Leben. Mehr ist ihm nämlich nicht zuzumuten. Ich bin entsetzt.

Die öffentliche Sitzung begann bereits um 17.00 Uhr und da ich einen Job habe, kam ich eine 1/2 h zu spät … und ich stand verzweifelt vor verschlossenen Türen. Ich flitzte zum Hintereingang, dann wieder zum Vordereingang – endlich erbarmte sich der Hausmeister auf mein verzweifeltes Klopfen und machte auf – so war eine weitere Viertelstunde vergangen. Offensichtlich ist die SVV nicht daran interessiert, dass Bürger der Sitzung beiwohnen – so mein Gefühl. 

Die Sitzung selbst war übervoll – alle Plätze besetzt, sodass ich stehen musste, was für mich kein Problem war. 

Eine elend lange Tagesordnung schmückte den öffentlichen Teil der Sitzung. 

Einige für mich wichtigen und interessanten Tagesordnungspunkte waren zu diesem Zeitpunkt schon gelaufen. Der TO-Punkt – Informationen des Bürgermeisters – war bereits vorbei und die Einwohnerfragestunde war auch in den letzten Zügen. Augenscheinlich konnten viele der im Vorfeld der SVV eingereichten Fragen nicht beantwortet werden; auch die aktuellen Fragen der Bürger müssen wohl noch geprüft und bei den zuständigen verantwortlichen Verwaltungsbereiche hinterfragt werden. Ich bin gespannt, wann und wie man als Bürger über die ausstehenden Antworten informiert wird. 

Mehr als enttäuscht bin ich über die getroffenen Entscheidungen, die gerade Familien zukünftig betreffen. So wurde mehrheitlich die Entscheidung getroffen, dass zukünftig im Strandbad Neue Mühle eine Erhöhung der Eintrittsgelder um 20 % bei den Erwachsenen und um 25 % (!) bei den Kindern erfolgt. Und das leider im Vorfeld der Schulferien. Die Kinder tun mir leid, denn ich kann mich heute noch daran erinnern, wie oft mir während meiner Schulzeit die 20 Pfennige Eintritt ins Schwimmbad fehlten… 

Der Bürgermeister hatte im Übrigen die Eintrittspreise bereits vor der Entscheidung der SVV erhöht, was sich als unrechtmäßig herausstellte. Er entschuldigte sich und will nun das unrechtmäßig eingenommene Geld (nach seinen Worten: „Centbeträge“) einem sozialen Projekt zugute kommen lassen. 

In Senzig sollen Kinder zukünftig in Containern unterrichtet werden, deshalb muss eine Eilentscheidung für den Kauf bzw. die Miete der Container her. So nebenbei erfahre ich, dass diese Situation (zu viele Kinder und zu wenig Platz in der Schule) bereits seit 6 Jahren besteht und die Kinder aufgrund dessen teilweise schon seit Jahren im Mehrgenerationenhaus unterrichtet werden… 

Im „Spatzennest“ hat sich eine Erzieherin die Finger im Fensterrahmen so stark eingequetscht, dass sie beinahe die Fingerkuppen verlor – die nötigen Mittel mussten nun über die SVV beantragt werden. Ich hätte mir gewünscht, dass solche Maßnahmen unkompliziert durch die Verwaltung im Rahmen von Reparatur- und Modernisierungsmaßnahmen erledigt werden können. Ich wurde nun eines Besseren belehrt. Und es kommt noch besser. 

Es gibt einen Antrag von „Wir für KW“ über Rettungsringe für die KW’er Badestellen. Auch hier ist mein Verständnis so, dass die Verwaltung oder die Stadt verantwortlich für ihre Bürgerinnen und Bürger sowie ihre Neu-Bürgerinnen und Bürger sein sollte. Das Thema, dass an den Badestellen gerade in diesem Jahr deutlich mehr Menschen ertrinken – schon aufgrund der Zuwanderung – ist in aller Munde, deshalb habe ich doch ehrlich gedacht, dass dieses Thema –nach 500.000 € Schulcontainer und zigtausend Mehrkosten für Radfahrwege (die im Übrigen auch sehr wichtig sind!!!), von den Mehrkosten für das Rathaus gar nicht zu sprechen – durchgewunken wird. Aber nein. Unsere Stadtverordneten haben entschieden, dass dieses Problem erst einmal in den Ausschüssen beraten werden muss und da wir kurz vor der Sommerpause sind, wird dann eine Entscheidung sicherlich zum Spätherbst herbeigeführt werden… Die Kosten für Rettungsringe sind mehr als überschaubar, für meine Begriffe ein Witz. Die Notwendigkeit dafür liegen auf der Hand. Gestern oder vorgestern war hier in Facebook noch zu lesen, dass die Fire@Ice-Bar einen Rettungsring spenden möchte und genau die gleichen Stadtverordneten, die heute auf der Sitzung den Antrag abgelehnt haben, haben den Beitrag der Fire@Ice-Bar fleißig »geliked«. 

Ich verstehe das nicht und bin mehr als entsetzt. Insbesondere von der SPD-Fraktion, die eigentlich immer sozial sein will, oder? Heute war sie es definitiv nicht. Schade!