Archiv der Kategorie: FUNKSPRUCH

Glossen und Kommentare von Autoren des Stadtfunk

Königspark – ein Zwischenruf

20. November 2023

René Marquardt, Unternehmer in Königs Wusterhausen

Ich bin René Marquardt, Unternehmer in Königs Wusterhausen.
Hier meine Meinung zum Megaprojekt Königspark:

Wenn man sich die Beiträge (auf Facebook) durchliest, scheint das wohl System zuhaben – Stadtverwaltung als Geschäftsbesorger von Immobilienunternehmen hieße das amtlich. Auf Teufel komm raus neue Rathäuser, neue Bauplätze, egal ob die da Lebenden das wollen, dass sich ihr Umfeld so stark verändert und Einschnitte in ihrem Leben gibt. Auch wahr ist leider, wenn in Niederlehme gebaut werden soll, stört es den Diepenseeer nicht und andersrum genauso; Hauptsache nicht vor meiner Tür.

Dass sich aber für alle das Leben hier verändern wird und das nicht zu unseren Gunsten, sollte jedem klar werden. Dieser Wahnsinn muss gestoppt werden. Versuche mal einfach um 15 Uhr mit dem Auto in die Stadt zu kommen. Versuche mal einen Termin beim Arzt zu bekommen. Versuche mal einen gut bezahlten Job in KW zu bekommen?! Die Leute werden in KW wohnen und in Berlin arbeiten. Die Stadt wird ersticken.

Und von dem grünen LDS wird hier nicht viel übrig bleiben. Siehe Schütte-Lanz-Projekt: 250 Wohneinheiten x Faktor 2 bis 2,5 Menschen (500 bis 625) auf so dicht bebauten Gebiet. Das kann nicht Euer Ernst sein.
Weiter Scheederstraße 55 und Scheederstraße 48 Großpark – auch hier über 200 Wohneinheiten, wenn das fertig wird … Gute Nacht. Und all das bei ausbleibender Entwicklung der Infrastruktur wie Straßen, Freizeit, Gastro, Grundversorgung, Trinkwassersicherheit, Fernwärmeversorgung. Gesundheitsversorgung, Lebensmittel, Spielplätze, Kindergarten, Schulen… Wir sollten erstmal die grundsätzlichen Probleme lösen, bevor wir weiter hochstapeln. Schaut euch mal den Zustand der Straßen an, besonders bei Regen?! Auch hier das Beispiel Schütte-Lanz: völliger Schrott aber für über 110.000.000 Mio Verkaufsvolumen wurden da Wohnungen gebaut, aber nix an Infrastruktur.

Die Stadt hat weiter sinkende Einnahmen, da die Wirtschaft zusammenbricht. Wer soll bitte ein neues Heizkraftwerk finanzieren? Wer soll bitte das Bürgercampus finanzieren (ganz nebenbei, klingt besser als Rathaus Nr. 3) Tipp: Ich würde jetzt schon ein viertes planen. Und Campus scheint auch so ein Modewort zu sein. Hört man in allen Regionen. Auch hier hat wohl die Krake ihre Hand im Spiel. Und jeder KWer der hier pennt und das zulässt, trägt genauso die Schuld.

Wir bauen des Bauens wegen – das löst kein Problem. Wir schaffen neue Probleme. Einfach mal Eins plus Eins rechnen. Aus diesem Grunde gibt es auch eine Planwirtschaft, so bekloppt es klingen mag. Ein Neubaugebiet war früher klar definiert, mit je einem Viereck mit innen Erholungsfläche von mindestens 4000 m2 mit dicht angeschlossener Gastro, Kaufhalle, Post, Friseur; da brauchte man nicht mal ein Auto (hatte auch kaum einer). Aber dafür viel Grün… 2018 haben uns die Ehrenwerten der Städte das Jahr der Umwelt erklärt, wir sollten jeden Strauch und Baum knuddeln; Davon ist in 2023 nicht viel übrig geblieben! Wollen wir das so weiter hinnehmen? Frage an die hier Lebenden? 2024 ist Kommunalwahl, stellt euch auf und verändert sinnvoll unsere Stadt für Uns! Gemeinsam!

Ist die Moderne in Königs Wusterhausen wirklich besiegt?

20. Juni 2021

Dr. Dieter Füting, Niederlehme

Ein Dankeschön an den Kämpfer Swen Ennullat!

Wenn nichts mehr da ist, wohin man zu gehen hätte, ist das Wiederkommen von Heil.

(aus I Ging (Yijing), Buch der Wandlungen)

Wer sich mit der ästhetisch – politischen Moderne in der Provinz befassen möchte, kommt nicht am Beispiel Königs Wusterhausen vorbei. Denn hier wird ein seltsamer Gegensatz nach wie vor erkennbar:

Einerseits die Moderne mit dem dynamischen Vertreter Swen Ennullat, andererseits der versprochene Neuanfang mit dem SED/ PDS -Altkader Michaela Wiezorek an der Spitze.

Wie soll so ein Neuanfang gelingen?

Alle die Vertuschungen und die neuen Identitäten alter Kader als glühende Freunde der Demokratie hinzustellen, ist für viele eine demokratische und auch eine intellektuelle Zumutung. Das ästhetisch – politische Versprechen vom Neuanfang ist nur eine Metapher für fehlendes Unrechtsbewusstsein.

Worum geht es wirklich?

Die Jünger des sogenannten Neuanfangs wollen am Tisch der Entscheidungen bleiben. Denn da gehören sie hin, glauben sie.
Niemand soll wirklich ihre Kreise stören dürfen.
Sie lehnen jeden Vorschlag ab.
Und sie werden jeden inhaltlich wichtigen Vorschlag ablehnen, der nicht von ihnen selbst kommt.

Selbst der sehr moderne Vorschlag, KW mit den Mitteln des Bürgervotums zur Musterstadt der direkten Demokratie werden zu lassen, ist schon von der Kandidatin Wiezorek zerredet bzw. abgelehnt worden.

Sie haben ja schließlich ihre Religion.

Und die sei nun mal stärker als das Gerede vom Mitentscheiden und der Vision einer modernen Stadt.

Die Moderne in KW ( und ihr Protagonist Swen Ennullat einbegriffen ), die quasi versehentlich von getäuschten Bürgern für demokratisch gehalten wurde, sei nur ein Opfer einer Verwechselung gewesen.

So die Erzählinstanz im verriegelten System von Bündnis 21.

Sie sind mit sich vollkommen im Reinen. Der Druck der Zeit jedenfalls scheint niemandem zu schaffen zu machen. Und ihr Widerstand wächst weiter. Ja, sie haben sich zwar selbst überlebt, sind tief im Innern ihrer selbst aber ganz bei sich.
So ist es eben, wenn man vor Gesellschaft, Geschichte, Zeit und Stadt bestens konserviert ist.
Keiner holt sich Fremde in den Clan.
Es sind hinterlistige Gruppen, die KW unter Kontrolle bringen möchten. Wer will sich hier noch einbringen?

Symbolbild »Die rote Kavallerie« von Kasimir Sewerinowitsch Malewitsch

»Ich gebe Ihnen mein Wort!«

14. Juni 2021

Juni 2021 — Wahlzeitung Online zur Bürgermeisterwahl 2021

Swen Ennullat tritt wieder an für eine zukunftsfähige Stadt Königs Wusterhausen

LIEBE BÜRGERINNEN UND BÜRGER VON KÖNIGS WUSTERHAUSEN,
hinter uns liegen sechs sehr anstrengende Monate. Neben den Herausforderungen der Corona-Krise belasteten Konflikte die Stadtpolitik. Wir brauchen einen gemeinsamen Weg zum Wohle aller. Dieser Weg verlangt Mut, Kraft und Geduld. Und vor allem klare Ziele. Die Stadt benötigt eine ganzheitliche Betrachtung, die die Interessen aller abwägt und Entscheidungen ergebnisoffen diskutiert. In besonders wichtigen Fällen wünsche ich mir dafür ein Bürgervotum. Der Maßstab meines Handelns sind christliche Werte. Ich behandle die Menschen so, wie ich von ihnen behandelt werden möchte, unabhängig davon, welchen Status oder welches Ansehen sie haben. Ich habe als Mensch, als Familienvater und als Bürgermeister die gleichen drei Grundsätze.

1. Jeder Mensch soll die gleichen Voraussetzungen bekommen. Das reicht für mich von der Länge des Schulwegs über ärztliche Versorgung, Angebote des Einzelhandels bis hin zur Bewerbung für einen Arbeitsplatz im öffentlichen Dienst.

2. Jedem Menschen sollen Chancen und Wege offenstehen. Das bedeutet für mich die Förderung durch kostenfreie Bildung, das Unterstützen von privaten Initiativen und Ehrenamt, die Nutzung vorhandener Potentiale für neue Ideen und Projekte – Stärken stärken.

3. Für besondere Leistungen gibt es Anreize und Belohnungen. Herausragender Einsatz und wegweisende Ergebnisse verdienen Anerkennung und öffentliche Würdigung. Damit unser Zusammenleben spürbare Maßstäbe bekommt, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern. Sie können mir die Stadt anvertrauen. Denn ich stehe für Sie ein. Vor dem Amt des Bürgermeisters habe ich nach wie vor große Demut.

Ihr Swen Ennullat

Die Abschiedsworte unseres Bürgermeisters

11. März 2021

Swen Ennullat, Bürgermeister von Königs Wusterhausen

Heute enden für mich dreieinhalb anstrengende aber auch wunderbare Jahre voller Eindrücke, die mich mein Leben lang begleiten werden. Ich konnte unglaublich viele Erfahrungen gewinnen und tolle Menschen kennenlernen. Dafür bin ich sehr dankbar. Viele von Euch werden meinen Weg weiter begleiten.

Bedanken möchte ich mich bei allen, die mich in dieses großartige Amt gewählt haben. Und insbesondere denen, die auch weiterhin an mich glauben. Das bewegt mich sehr. Ich bin stolz darauf, so treue Unterstützer zu haben. Ich weiß gar nicht, wie ich Euch danken soll.

Die Zusammenarbeit mit der SVV war nur ein Aspekt meiner Arbeit, aber offenbar für die Öffentlichkeit der Entscheidende. Ohne Frage, für den Bruch mit Teilen der Stadtverordneten trage ich auch persönliche Verantwortung. Ich werde das für mich aufarbeiten.

Die letzten Wochen waren aber für meine Familie und mich der wirkliche Einschnitt. Mit Schrecken haben wir das Agieren eines selbsternannten „Bündnisses“ der Stadtpolitik aus der „ersten Reihe“ verfolgen müssen. Dieses Handeln ohne Anstand, Würde und Moral hätten wir uns nie vorstellen können.

Ich bin gespannt, ob sich nun die Stadtpolitik wieder beruhigt und alle Stadtverordnete wieder respektvoll mit der Verwaltung zusammenarbeiten werden. Ich kann es meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern nur wünschen. Ich war stets auf die Arbeit, die im Rathaus geleistet wird, sehr stolz. Gerade im letzten Jahr haben wir unter Corona-Bedingungen gezeigt, wie zuverlässig wir sind.

Natürlich werde ich aus einer anderen Perspektive das Wirken der Stadtverordneten und der Verwaltung weiter verfolgen. Viele Aufgaben sind drängend. Der Haushalt 2021 nimmt jetzt den dritten Anlauf und ich weiß nicht, wie 20 Mio € an Investitionen gestrichen werden sollen. Dieser Auftrag an die Verwaltung ist nicht zu realisieren. Gerade bei der jetzigen Dynamik der Entwicklung unserer Stadt. Hoffentlich schafft ein anderer die Grundschule in Senzig zu bauen; ohne mich wird vielleicht auch das Kasernengelände zur Vermarktung freigegeben; genauso wie die Brache am Schlossplatz; und vergesst mir nicht den Niederlehmer Wasserturm und eine siebte kommunale Grundschule.

Mir wird die Last der Verantwortung für unser Königs Wusterhausen von den Schultern genommen. Gerne hätte ich sie auf jemand anderen übertragen. Das wird jedoch noch einige Zeit dauern. Ich bin gespannt, welchen Bürgermeister das „Bündnis“ für uns ausgesucht hat.

Gebt alle auf Euch acht!

Swen Ennullat
Bürgermeister

Prognose über den Zusammenhalt unserer Stadtgemeinschaft Königs Wusterhausen

26. November 2020

Ein Kommentar von Dr. Dieter Füting

Das Wichtigste im Leben ist Vertrauen. Das Vertrauen anderer Menschen zu bekommen und zu erhalten, darum dreht sich alles.

Der Weg dahin heißt Verlässlichkeit. Meinungen und Entscheidungen müssen nachvollziehbar, klug und verlässlich sein. Wer dieses Vertrauen verspielt, wer nicht verlässlich ist, wird in der Tendenz ausgeschlossen. Auch ausgeschlossen vom Einfluss jeder Art.
An dieser Stelle soll innegehalten und gefragt werden: Wie ist die Situation in unserer Stadt?
Erfüllen die Kommunalpolitiker diese Anforderungen, besitzen sie diese Eigenschaften?
In Königs Wusterhausen wurde nach der Wende „linke“ Politik gemacht. SPD und Die Linke arbeiten hier bis heute sehr abgestimmt und eng miteinander. CDU und andere schließen sich diesem bisherigen Erfolgsmodell mehr oder weniger an.

Was ist langfristig erreicht worden?
Ist der demokratische Prozess, ist der Politikwandel vorangekommen? Gibt man den Bürgerinnen und Bürger mehr Möglichkeiten, sich kritisch einzubringen?
Werden die Bürgerinnen und Bürger intensiv befragt, wie sie ihre Stadt haben wollen?
Hatten die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Politik zu gestalten?

Ganz gleich, wie diese Fragen beantwortet wurden und bis heute beantwortet werden, es zeichnete sich eine zunehmende tiefe Ablehnung bei den Menschen in der Stadt von der Politik ab. Und nicht nur in unserer Stadt ist dieses Phänomen zu beobachten.

Der versprochene Politikwandel trat nicht ein.
Die Möglichkeiten, sich kritisch einzubringen, wurden nicht gefördert und waren im Grunde nicht gewollt. Im Gegensatz dazu verbreiteten diejenigen Kommunalpolitiker, die Verantwortung tragen, ein ausgesprochen positives politisches Landschaftsbild und ein kritikloses Selbstbild von sich und ihrem Wirken.

Mittelpunkt aller berechtigten und unberechtigten Kritik der Bürgerinnen und Bürger in privaten Gesprächen und bei Debatten auf der Straße war der von SPD und Die Linken gewählte Bürgermeister Dr. Franzke. Er wurde zum Synonym für Überheblichkeit, Hochmut und praktizierter Hinterzimmerpolitik in der Stadt.

Viele Menschen wollten keinen Bürgermeister mehr, der von der SPD oder von den Linken gestützt wurde.
Der Wahlkampf um das Bürgermeisteramt war ein Wahlkampf gegen die Politik von SPD und Die Linken. Dieser Wahlkampf um das Bürgermeisteramt brachte den Anfang zum Wandel in der Stadtpolitik. Das ist das große und bleibende Verdienst von Swen Ennullat, genauso wie seine Standhaftigkeit gegen berechtigte wie unberechtigte Störmanöver und Kritik aller Art. Sehr zum Entsetzen und zum Unverständnis der führenden Parteien liefen diese Prozesse für sie ab. Diese Niederlage ist nach ihrem Gusto unbedingt zu korrigieren, sie sollte niemals hingenommen werden.
Doch sie ist Tatsache. Und sie bleibt Tatsache, weil Swen Ennullat sich bisher als mutig kämpfende Persönlichkeit zeigt. Und Swen Ennullat steht nicht allein.

Die Freien Wähler Königs Wusterhausen haben aber nach der gewonnen Wahl des Bürgermeisters – anfangs unerfahren in der strategischen politischen Auseinandersetzung mit den Profis von SPD und Linken  sowie selbst durchsetzt von egoistischen Selbstdarstellern in der FWKW – in ihrem Gefühlshoch die Lage nicht mehr richtig, nicht mehr   ausreichend selbstkritisch und unvoreingenommen eingeschätzt.

Die Folge war das schlechte Abschneiden bei der Wahl der Stadtverordneten.
Die Chance auf einen grundlegenden Politikwandel war vertan.

Nun war wieder eine neue Situation. Jetzt begann der Streit um jede kleine Position, um jede rechtliche Frage, sich zwanghaft zuzuspitzen. SPD und Die Linke initiierten ein Bündnis mit Vertretern der CDU, den Grünen, WirfürKW und dem Landrat, um den Kampf um verlorenen Einfluss zu beleben. Dieses Bündnis als Einheitsfront und Verschwörergruppe ist nicht wirkungslos in der öffentlichen Wahrnehmung geblieben.

Der Bürgermeister und seine Mitkämpfer sollten und sollen im Streit um Kleinklein zerrieben werden.
Doch der politische Streit mit und in den Parteien in der Stadt führte nur zu einem einzigen Ergebnis: einer tiefen und dauerhaften Spaltung der Gemeinschaft. Das Bündnis in der SVV nahm diese Katastrophe bisher unkommentiert hin und setzt stur weiter auf den Zerstörungsprozess des von ihnen gehassten Bürgermeisters.

Das Vertrauen in die Souveränität der Protagonisten, in ihre Qualifikation für politische Ämter, wurde aber dadurch nachhaltig zerbrochen. Das aber wollen sie nicht gelten lassen, streiten es ab oder nehmen es einfach nur nicht zur Kenntnis. Doch die Zustimmung, die sie sich wünschen, finden sie mehr und mehr nur noch in ihrem ideologisch geprägten Klientel.

Eine solche Situation war für die Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von jeder Befindlichkeit, unabhängig von jedem Parteidenken, nicht und niemals zu akzeptieren.

Deshalb entwickelte sich in letzter Zeit, misstrauisch von den Parteien betrachtet, eine wertneutrale und unabhängige „geistige Bewegung“ aus den Unterstützern der Freien Wähler und aus der großen Gruppe der Nichtwähler. Sie begann laut, selbstbewusst und engagiert in den sozialen Gruppen, den Online – Zeitungen usw., die eingefahrenen Rituale des Bündnisses gegen Ennullat durcheinander zu schütteln. Und das wohl wissend, dass die Parteien sie nicht wirklich beachten werden.

Unter „geistige Bewegung“ sind freie, vor allem politisch nicht gebundene Bürgerrinnen und Bürger gemeint, die von der Fähigkeit der Menschen überzeugt sind, selbst aus ihren eigenen Ressourcen zu schöpfen und sich mit Kreativität aus den erstarrten Vorstellungen vom ideologischen Parteidenken zu lösen.

Sie wollen Brücken bauen zwischen den nachdenklichen Menschen in unserer Stadt, Brücken bauen auch für eine pluralistische, inklusive Welt. Sie sehen aber, wie verzweifelt von den Parteien an einem Gesellschaftsmodell festgehalten wird, das – mit Pandemien, mit Aufbegehren unterdrückter bzw. nicht akzeptierter Gruppen, mit einem von den Parteien nicht gewünschten Bürgermeister usw. – nicht funktioniert.
Es sind Menschen, die sich nicht verbarrikadieren, abschotten, sondern von einem offenen Stadtmodell aus denken. Jeder Denkimpuls wirkt wie eine Rückkopplungsschleife zu einer wirklich demokratischen Stadt und öffnet den Diskurs über verschiedene Modelle des Politikwandels.
Wenn es diesen Menschen gelingen könnte, dazu beizutragen, einen messbaren Einfluss auf eine Politikwende zu erreichen, dann wäre es hoch wahrscheinlich, Menschen, die den bürgerlichen Parteien zugewandt sind, zum Innehalten und zum neuen Nachdenken zu bewegen.
Dann, erst dann, ist eine Prognose über den Zusammenhalt unserer Stadtgemeinschaft hoffnungsvoll.

Selbst die katholische Kirche hat schließlich festgestellt, dass die Parteienpolitik die Menschen spaltet. Es sollte doch gelingen, um im Bild zu bleiben, die Händler aus dem Tempel zu vertreiben. Gelingt es aber nicht, dann versinkt die Stadtgemeinschaft in giftigen Gedanken und zerstörendem Eigensinn, in egoistischem Vorteilsdenken und offenbartem Hochmut…
Doch dann dominiert das Parteiensystem weiter, denn das ist eine starke Säule ihrer Macht.

Das große Fressen ist vorbei

11. Oktober 2020

Priska Wollein

Kommentar zum Auftakt der »Regierungskommission zur Lösung des Konfliktes in der Landwirtschaft«
am 5. Oktober 2020

»Klöckner betonte, dass die Wirtschaftlichkeit bei allem Umwelt- und Tierschutz Vorrang haben müsse, und warnte, dass Ökologie allein, die sich nicht rechnet, am Ende zur Aufgabe von Betrieben führen werde.«

Es ist aber kein Kampf von Wirtschaft gegen Ökologie! Sondern es ist ein Kampf des Großkapitals gegen das Kleinkapital. Der selbstständige Beruf des Bauern wurde systematisch von den Alpen bis zur Nordsee eliminiert: er musste aufrüsten, abgeben oder aufgeben.

Es war von unserer Regierung mithin gewollt und jahrzehntelang geduldet, dass Fleisch in Konzernstrukturen »hergestellt« wird – und dies unter Ausnutzung von lebenden, fühlenden, leidenden Tieren.

Wie klingt denn dies in Gottes Ohren, würden wir allein den Sprachgebrauch der Politiker einmal konsequent auf Menschen anwenden? Etwa so: Da fördert die derzeitige Politik mit Milliarden an Steuergeldern die Reproduktion von Menschen und damit eine Bevölkerung, die natürliche Ressourcen übernutzt und dem Klima massiv schadet…? *

Wenn die Ministerin in der Regierungskommission von einem »Ausgleich der Interessen« spricht, dann meint sie »Befriedigung der Großindustriellen«. Schon heute geht die Kluft nicht zwischen »Landwirten« und »Umweltverbänden«, sondern zwischen »Landwirten« und »Industrieller Fleischproduktion«. Letztere wird durch Steuergelder gefördert, letztere hat eine Lobby in Regierungskreisen, letztere gilt es zu »schützen« für Frau Klöckner. Würde man ganz einfach dieses politisch motivierte System abschaffen, hätte man bereits großartige Impulse gesetzt, damit sich Nachhaltigkeit und Umweltverträglichkeit durchsetzen können.

Machen wir uns doch nichts mehr vor: Bei der vorhandenen Bevölkerungsdichte (sei es in Europa, in Syrien, in China oder der gesamten Welt) gibt es nur zwei Wege zu einem christlichen, ökologischen und gesunden Miteinander: entweder wir essen quasi kein Fleisch mehr, oder wir schränken unsere eigene Reproduktion weltweit massiv ein! Die Menschheit – und auch wir hier in Deutschland – steckt bereits drin in den Ressourcenkämpfen: Flüchtlingskrise, Handelsabkommen, weltweiter Landkauf sind die Symptome… und stehen nebenbei gesagt in direktem Zusammenhang mit den Problemen der Landwirtschaft!

Das Modell von industriellen Konzernstrukturen mit der Ware »Tier« jedenfalls hat für alle Zukunft ausgedient! Die Schäden, die diese Konzerne in sozialer Hinsicht, in Hinsicht auf die Gefährdung unserer Gesundheit und nicht zuletzt bezüglich des Tierwohls hinterlassen, stehen in KEINEM Verhältnis zur »Wirtschaftlichkeit« einer Frau Klöckner!

* Laut Martin Kaiser, Geschäftsführer von Greenpeace, fördere die derzeitige Landwirtschaftspolitik mit Milliarden an Steuergeldern Monokulturen und Massentierhaltung und damit eine Landwirtschaft, die natürliche Ressourcen übernutzt und dem Klima massiv schadet.

Foto © Priska Wollein: Kuh in ökologischer Freilandhaltung in Irland

Demokratur in KW

20. Juni 2020

Ein Kommentar von Priska Wollein, Stadtverordnete der UBL/UFL in Königs Wusterhausen

Ich musste diesen Abgesang der Demokratie in schönster Nichtöffentlichkeit miterleben. Mein Entsetzen darüber hält an. Die Tatsache, dass all dies hinter verschlossenen Türen, ohne Bürgermeister, ohne Einwohner, ohne Verwaltung stattfand, zeigt mir die Angst der Königsmörder, dass etwas über die Art und Weise ihres Handelns an die Öffentlichkeit dringen könne.

_Darf man jemanden in solch einer brutalen Entscheidung des Rechts berauben, zumindest angehört zu werden?

_Darf man über anwesende Stadtverordnete und deren berechtigte Fragen, Zweifel, Einsprüche, Rügen ohne inhaltliche Würdigung hinwegehen?

_Darf man sich über sämtliche Gepflogenheiten eines kollegialen Umgangs verbal und handgreiflich hinwegsetzen?

_Darf man unter dem Vorwand, Regeln und Gesetze würden nicht eingehalten (was eine Unterstellung ohne Beweis ist), selbst Regeln und Gesetze in mehrfacher Weise verletzen?

Ja, man darf, wenn man sich der Sache so sicher ist und in dieser Demokratur für den Machterhalt missbrauchen lässt. Denn die Rückeroberung des Königsstuhls war beschlossen, seit Ennullat von den Menschen dieser Stadt legitim gewählt wurde. Hätte nicht das Volk das Recht, nun zu erfahren, warum und wie ihr Bürgermeister aus diesem Amt entfernt wird?

Ich sage Ihnen: Stellen Sie Fragen! Gehen Sie am Montag vor der SVV zu Ihren gewählten Vertretern und zeigen Sie, dass Sie ein Recht auf Antworten haben! Schlicht, den meisten fehlt der Mut, sich zu stellen: den Politiker der Mut, sich den Fragen der Bürger zu stellen, und den Bürgern der Mut, sich gegen die Willkür eines Komplotts zu stellen.

»Sicher, wir sind ganz schön mitgenommen
Die Stimmen sind heiser vom schreien
Töne gibt’s da manchmal im Lachen
Da muß man schon vorsichtig sein
Mißtrauisch sind wir beim Spaß geworden
Nein machen wir uns da nichts vor
Schmaler Verdacht in den Augenwinkeln
Die Hand am geschlitzten Ohr
Doch unsere Sache, unsere Sache, die steht nicht schlecht.«
(F.J. Degenhardt)

Die MAZ nennt es Kleinkrieg, ich nenne es Verteidigung der Demokratie

27. Mai 2020

Ein Kommentar von Dr. Dieter Füting

Kleinkrieg, so nennt das die MAZ am 27.5.2020 auf der Seite 14. Ich dagegen nenne es den ehrlichen Kampf eines mutigen Bürgermeisters gegen verkrustete Denkstrukturen und undurchsichtige Entscheidungsvorgänge in Vergangenheit und Gegenwart.
Das verdient unsere Anerkennung, und das braucht den Streit!
Für mich soll es ein Streit sein, um überhaupt zu verstehen, wie man sich eine kulturvolle Stadt träumen kann.
An Naivität und Gleichgültigkeit gegenüber einer kulturvollen Stadt stoße ich mich. Mich ärgert diese Verkümmerung des Bewusstseins, diese wahrgenommene Impotenz einiger Stadtverordneter, mit denen sich Herr Ennullat unsinnigerweise ständig auseinandersetzen muss. Und ich schaue mit neugierigem Respekt und Sympathie, wie er sich jedem Ausbruchsversuch und der naiv auftretenden Selbstsicherheit seiner Gegner entgegen stellt. Ich brauche diese Erfahrung wie reine Luft oder frisches Wasser. Deshalb wünsche ich mir, dass wir uns alle an unsere Geistesfähigkeit erinnern, an unser Potential an Kreativität, an unseren Möglichkeitssinn und unsere Fähigkeit zu Visionen. Unser Bürgermeister Swen Ennullat ist eine große Chance für unsere Stadt. Wir sollten ihn alle besser unterstützen.

Mensch, Tina! Was war das denn für eine »Presseerklärung«???

23. Februar 2020

Priska Wollein, UBL

Ein leider von der MAZ nicht veröffentlichter Leserbrief zum Artikel „CDU in LDS steht vor einem Dilemma“ vom14. Februar 2020

Frau Tina Fischer, mit Verlaub, haben SIE eigentlich noch einen klaren Blick auf deutsche Geschichte? Wer CDU und SPD »aus 70 Jahre Geschichte eine starke Übereinkunft« bescheinigt, der legalisiert posthum ein Stück Politikgeschichte vom Allerschlimmsten, ja beweihräuchert die Vormachtstellung und Einheitspolitik einer Nationalen Front* der DDR! Ober haben Sie sich mit den 70 Jahren gar nur auf die Westdeutsche Politik bezogen? Dann kann ich Ihnen als ein Beispiel für Abertausende sagen, dass meine Eltern 1970 in die SPD eintraten, um CDU-Politik zu verhindern! Jawoll, es gab einmal eine klare Abgrenzung von »linker« und »rechter« Politik, auch im Westen. Da wusste man, wen man wählt und wofür.

Und nun ist alles einerlei, Einheitspartei? Sind wir wieder soweit? Ist es die Zeit, Ihren Wählern zu suggerieren, dass es ganz normal sei, einen von Gnaden der CDU mitgetragenen SPD-Kandidaten zu wählen? Oder umgekehrt? Um Missverständnissen vorzubeugen: ich und die meisten der Bürger im Landkreis wählen gar nicht – nie – AFD, aber ich spreche für viele, die sagen, es reicht uns mit eurem Rumgeplänkel, ohne auf die Eignung für das Amt und die Eignung bzw. Legitimation der Kandidaten zu sehen. Zum Beispiel dahingehend, dass es ein Gebot der Stunde ist, einen Kreistagsvorsitzenden NICHT aus derselben Partei wie der des Landrats zu erwählen! Damit der Kreistag als Dienstherr des Landrats seine Kontrolle in größtmöglicher Neutralität ausüben kann. Ein Argument, das im Übrigen auch Georg Hanke vertrat, als es um seine Wahl zum SVV-Vorsitzenden von Königs Wusterhausen ging…

Nehmen Sie sich ein Beispiel an Ihrer Kollegin Jana Schimke, die zumindest einsieht, dass die Bürger gute Politik erwarten und kein »Prozentgeschachere«. In der Organisation von »Scheinwahlen« jedenfalls besteht hier im Lande noch ausreichend Übung, scheint es.

Frau Fischer (SPD) ist in München geboren und in Westdeutschland aufgewachsen. Sie saß bereits seit 2004 im Landtag und war zwischenzeitlich Staatssekretärin. 2014 trat sie auch für den Landkreis LDS an. Sie wusste besser als keine andere, um welches Amt es sich handelt, als sie sich 2019 sukzessive für den Kreistag und für den Landtag bewarb. Ergo war es reines Kalkül, als sie sich für die SPD hier im Landkreis auf Stimmenfang begab. Sie hat mit fast 6.000 Stimmen die meisten Stimmen im Landreis geholt. Dass sie ihr Mandat im Landkreis zurückgeben würde, war ihr ganz sicher auch schon vorher klar, bei der einschlägigen »Berufs«-Erfahrung. Was ist es, wenn nicht Verschaukelei, wenn man dann für seine Wähler einfach gar nicht mehr da ist? Mensch Tina!

Ich frage mich nur, warum so viele Menschen immer wieder auf die gleichen Muster hereinfallen…

* Wikipedia darf es so ausdrücken: »Faktisch war die Nationale Front jedoch ein Mittel, um die Blockparteien und Massenorganisationen zu disziplinieren und die Vormachtstellung der SED im Staat zu festigen.«

Was sind das nur für Menschen

6. Januar 2018

Priska Wollein, Stadtverordnete KW

Da ich als Stadtverordnete in einem anonymen Flugblatt angesprochen werde, das anscheinend in der Bevölkerung kursiert, nehme ich das zum Anlass, dazu persönlich Stellung zu nehmen.

Was sind das nur für Menschen, denen alle Mittel recht sind, um andere zu diskreditieren? Die vor keinem Vergleich zurückschrecken (Ennullat = Trump), um den Menschen und Bürgermeister Ennullat in Misskredit zu bringen?

Ich habe da einen Verdacht: es müssen Menschen sein, die sich sehr bedrängt fühlen, ja genau – wie sie schon selbst schreiben – bedroht. Aber nicht bedroht von der Willkür eines neuen Amtsinhabers, sondern davor, ihre bisherigen Privilegien, ihre Vetternwirtschaft und ihre Schattengeschäfte zu verlieren. Derer gab (und gibt) es nämlich zuhauf in unserer Stadt, in ungebremster Kontinuität seit fast 30 Jahren und wohl auch davor. Es sind darunter auch die Gleichen, die davon noch heute profitieren: die, die in einem der härtesten, nein im härtesten Stasiregiment der ehemaligen DDR »groß« gemacht wurden, aber auch das gesamte Umfeld dieser Menschen, deren Familien heute auf ihrer Scholle in Zeesen, Zernsdorf oder anderen Ortsteilen sitzen. Immer noch sitzen und aus dem Hintergrund weiter ihr Geschäft unter sich machen wollen.

Wir würden gern die DDR-Vergangenheit ruhen lassen, was allerdings heute – und dieses Flugblatt ist ein Ausdruck davon – an Methoden und Vorgehen an den Tag gelegt wird, erinnert zu sehr an die gute Ausbildung, die die Herren damals genossen haben. Es ändert auch nichts, dass die gleichen Methoden an jüngere weitergegeben werden, und von der alten Garde »legitimiert« werden. Und in einigen Parteien erfreut man sich offenbar an solch einem anonymen Geschreibsel, das ihnen nur zu gelegen kommt? Warum verwehrt sich keiner der CDU-SPD-LINKE-WirfürKW-Vertreter öffentlich und in den sozialen Medien dagegen? Sie halten dies wohl für legitim; Nein, ich gehe sogar noch weiter, und unterstelle ihnen, dass jemand aus ihren Reihen das besagte Flugblatt geschrieben oder beauftragt haben könnte. Aber alle reiben sich die Hände… keiner will’s gewesen sein, aber an dem Aufruhr darf man sich schon ergötzen.

Sagen Sie jetzt nicht, es handle sich ja nur um ein Schreiben eines einzelnen Verwirrten. Verharmlosen Sie nicht. Dies ist Teil einer Schmutzkampagne, die darauf abzielt, einen von der überwältigenden Mehrheit ins Amt gewählten Menschen »abzuschießen« – und ja, das sind nun wirklich Trump’sche Methoden (einen noch schlimmeren Vergleich muss man nicht wählen)! Leider kam uns bereits zu Wahlkampfzeiten genau diese Absicht zu Ohren: Man wolle Ennullat nach den ersten 100 Tagen aus dem Amt jagen… um was zu erreichen?

Um weitere 27 Jahre mit Volksvermögen herumzuwirtschaften, wo Eltern ihre Lebensplanung verpfuscht wird, wo in Investitionsruinen wie dem Hafen zig Millionen versenkt werden, wo Ortsteile willkürlich bevor- oder benachteiligt werden, Grundstücke wie der Bullenberg verhökert, aber keine Schulen auf den Weg gebracht werden, usw. – weil ihre Köpfe ihre Aufgaben nicht anständig erfüllen? Königs Wusterhausen profitiert vom enormen Zuzug an Bevölkerung und der Lage im Speckgürtel, darin liegt sein Prosperieren – und nicht im ach so klugen Vorausdenken der politischen Intelligenzia. Ob der Kämmerer einen guten Haushalt über all die Jahre aufgestellt hat, mag man wirklich einmal genauer betrachten. Wer hat denn dafür mal die Belege parat? Ein Haushalt, der zig Millionen Euro Haushaltsüberschuss an nicht verwendeten Mitteln hat, die garantiert nicht aus den knapp 2 Monaten Amtszeit eines Herrn Ennullat stammen? Wo die Politker mit ihrer Zustimmung die Umwandlung von 50km Sandpisten (im Jahre 2014 nach der Wende!) zu fast 100% auf die Schultern ihrer Bewohner abwälzten? Fest steht, dass wohl alle uns umgebenden Kommunen bei den sozialen, gesellschaftlichen, kulturellen, infrastrukturellen und ökologischen Aspekten erheblich besser aufgestellt sind als Königs Wusterhausen. Sie haben ihre Aufgaben beizeiten gemacht und als Bürgerin und Bürger spürt man das.

Und um es noch einmal in aller Klarheit zu sagen: Herr Ennullat ist weder rechtspopulistisch wie Herr Trump, er ist kein Anhänger der NPD, der AFD, der Reichsbürger oder irgendeiner sonstigen rechtslastigen Organisation. Was er aber ist, und das auch in aller Klarheit: ein Mann, der mit all den »ekelhaften« Methoden in dieser Stadt aufräumen will, der seine Verwaltungsmitarbeiter vor der Willkür Einzelner schützt, der Unrecht benennt und wo es angebracht ist, dieses auch zur Anzeige bringt. Der Recht und Gesetz achtet und nicht beugt und gar umgeht. Genau das haben die WählerInnen von ihm gefordert. Das hat nichts mit politischer Gesinnung zu tun, sondern mit Anstand!

Hoffen wir, dass es hier in Zukunft davon wieder mehr gibt. Und dass solche Flugblatt-Schmierfinken ganz unter sich bleiben.