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Und die Großen lässt man laufen?

23. Mai 2021

Interview mit Swen Ennullat

Die MAZ vom Freitag, 21.5.2021, berichtete über den „Kita-Prozess“, einen Fall, der seit sieben Jahren immer wieder Stadtgespräch in Königs Wusterhausen ist. Genau dieser Fall spielte auch eine Rolle in der beruflichen Biografie von Swen Ennullat, dessen Beschäftigungsverhältnis als Fachbereichsleiter vom damaligen SPD-BM Franzke vor Ende der Probezeit wegen einer „Beschwerde“ fristlos beendet wurde. Wer sich beschwert hatte, wurde ihm nie bekannt.

Offenbar hatte Ennullat bestimmte Kreise gestört, als er sich weigerte, offensichtlich falsche Abrechnungen zu Ungunsten der Stadt sachlich richtig zu zeichnen. Wir erinnern uns an Berichte über diese Vorgänge im Dokumentationszentrum „Ans Tageslicht“ (hier nachzulesen)

Nun waren wir erstaunt über den Freispruch des Protagonisten Günter David und noch mehr über die von der MAZ genannte Summe des für die Stadt entstandenen Schadens. Da die Redaktion „Stadtfunk-KW“ erfuhr, dass unter anderem Swen Ennullat, der damals die Sache aufdeckte, als Zeuge vor Gericht geladen war, befragten wir ihn aufgrund der ihm erteilten Aussagegenehmigung zu den Hintergründen dieses Prozesses.

STADTFUNK: Herr Ennullat, Sie kennen die Vorgänge um den Humanistischen Regionalverband Ost (HRO) als Betreiber der Kita „Knirpsenstadt“ in KW seit acht Jahren. Was ist da passiert und was sind Ihrer Meinung nach die Unregelmäßigkeiten?

Ennullat: Der HRO hat seit 1997 die Kita „Knirpsenstadt“ betrieben. Angeklagt und verhandelt wurde am AG Cottbus als Wirtschaftsstraftat nur der Fall der „Elternbeiträge“. Ein weiterer Sachverhalt – die Abrechnung falscher Personalkosten – mit einem Schaden zum Nachteil der Stadt Königs Wusterhausen ist noch offen.

Arbeitet eine Kita nicht wirtschaftlich und ist in ihrer Existenz bedroht, kann sie für das abgelaufene Jahr einen „erweiterten Zuschuss“ bei der Kommune beantragen. Dieses „Defizit“ wird dann ausgeglichen. HRO-Geschäftsführer Günter David hat das von Anfang an so gemacht. Er hat offensichtlich die Einnahmen aus Elternbeiträgen nicht in der vollen Höhe der Stadt „gemeldet“. Damit kam er ins Minus und beantragte zusätzliche Gelder, die auch flossen. Genaue Nachweise dafür legte er der Stadt nie vor.

Der damalige Bürgermeister Stefan Ludwig wusste von dem Trick und legalisierte ihn

Den Mitarbeitern der Verwaltung fiel das schon 2002 auf. Sie wollten dieses Defizit nicht mehr ohne Nachweis auszahlen. David ging jedoch zu Bürgermeister Stefan Ludwig (DIE LINKE). Sie einigten sich. Genaueres muss er Herr Ludwig Ihnen erklären. David meldete nach dem Gespräch zumindest ein etwas niedrigeres Defizit an. Das wurde wieder ohne Nachweis ausgezahlt. Ludwig hat also meiner Meinung nach die Praxis – Auszahlung ohne Nachweis – quasi legalisiert. Für die MitarbeiterInnen der Stadt war diese Sonderbehandlung des HRO natürlich frustrierend. Auch unter dem Bürgermeister Dr. Lutz Franzke (SPD) wurde diese Praxis bis zu meinem Dienstantritt im Jahre 2013 beibehalten. Und genau das hat das Cottbuser Gericht nun erkannt. Zitat der MAZ: „Die Stadt hätte das nicht bemängelt, obwohl erkennbar gewesen sei, dass die Angaben nicht den tatsächlich vereinnahmten Elternbeiträgen entsprochen hätten, so das Gericht.“

In meiner damaligen Position als dafür verantwortlicher Fachbereichsleiter habe ich mich strikt geweigert, diesen Zuschuss ohne Nachweis zu zahlen und der Ball kam ins Rollen. Strafanzeige wurde erst 2014 gestellt. Zur Verhandlung kam es schließlich im Mai 2021, nachdem ich – mittlerweile selbst Bürgermeister – mehrfach nach dem Termin der Verhandlung nachfragte und auch kritische Pressevertreter auf die Sache aufmerksam geworden waren.

Der Stadt ist ein Schaden von 800.000 EUR entstanden

STADTFUNK: Nun spricht die MAZ gestern von einem Schaden für die Stadt Königs Wusterhausen in Höhe von 300.000 €. Können Sie das bestätigen?

Ennullat: Nun ja, hier wird untertrieben. Für die Jahre 1997–2011 dürften es insgesamt circa 800.000 EUR gewesen sein, die David jeweils im darauffolgenden Jahr beantragt hat. In die Anklage kamen jedoch offensichtlich nur die bei der Feststellung damals noch nicht verjährten letzten fünf Jahre. So kommt die MAZ auf 300.000 EUR.

STADTFUNK: Ist das nicht erschreckend? Wie konnte sich Herr David von dieser Schuld befreien? Gibt es aus Ihrer Sicht noch Möglichkeiten, den unserer Stadt entstandene Schaden wenigstens teilweise wiedergutzumachen?

Ennullat: Das Gericht hat den Schaden für den Steuerzahler bejaht. Die Verantwortung sieht es aber nicht bei David. Durch die Beweisaufnahme des Gerichts wurde festgestellt, dass die ehemaligen Bürgermeister wussten, dass die Anträge nicht berechtigt waren und es trotzdem nicht „bemängelt“ haben. David wurde demzufolge völlig zu Recht vom Betrug, also der Täuschung, freigesprochen. So ist das Gesetz nunmal. Die Frage ist nun, ob nun gegen die Ex-Bürgermeister Ludwig und Franzke Ermittlungen wegen Untreue aufgenommen werden. Haben sie doch die Auszahlungen im Wissen um deren fehlenden Anspruch ermöglicht.

Warum hat der Staatsanwalt im Zuge der Ermittlungen die Anklage nicht auf die eigentlich Verantwortlichen Ludwig und Franzke erweitert?

Die Stadt sollte meiner Meinung nach unbedingt noch Schadensersatzansprüche gegen Ludwig und Franzke prüfen. Für sie als Beamte im Ruhestand ist auch das Disziplinarrecht anzuwenden. Die Prüfungen zur Einleitung eines Disziplinarverfahrens dürften bei Ex-Bürgermeister Franzke (SPD) bei Landrat Loge liegen, ebenfalls SPD. Zuständig für den Ex-Minister Ludwig (DIE LINKE) ist sicherlich der Innenminister des Landes Brandenburg als Aufsichtsbehörde. Hier heißt es nachfragen.

Interessant dürfte auch sein, ob „Vorteile“ für die Auszahlung der städtischen Gelder ausgetauscht wurden. Dann wäre David wieder mit im Boot. Vor dem Verhandlungssaal begrüßten sich David und Ludwig mit „Du“ wie zwei alte Freunde.

STADTFUNK: Herr Ennullat, wir bedanken uns für das Gespräch und versichern, dass wir unsere Leser weiter über diesen Vorgang auf dem Laufenden halten.

Für den Stadtfunk führte das Gespräch Matthias Fischer.

Prognose über den Zusammenhalt unserer Stadtgemeinschaft Königs Wusterhausen

26. November 2020

Ein Kommentar von Dr. Dieter Füting

Das Wichtigste im Leben ist Vertrauen. Das Vertrauen anderer Menschen zu bekommen und zu erhalten, darum dreht sich alles.

Der Weg dahin heißt Verlässlichkeit. Meinungen und Entscheidungen müssen nachvollziehbar, klug und verlässlich sein. Wer dieses Vertrauen verspielt, wer nicht verlässlich ist, wird in der Tendenz ausgeschlossen. Auch ausgeschlossen vom Einfluss jeder Art.
An dieser Stelle soll innegehalten und gefragt werden: Wie ist die Situation in unserer Stadt?
Erfüllen die Kommunalpolitiker diese Anforderungen, besitzen sie diese Eigenschaften?
In Königs Wusterhausen wurde nach der Wende „linke“ Politik gemacht. SPD und Die Linke arbeiten hier bis heute sehr abgestimmt und eng miteinander. CDU und andere schließen sich diesem bisherigen Erfolgsmodell mehr oder weniger an.

Was ist langfristig erreicht worden?
Ist der demokratische Prozess, ist der Politikwandel vorangekommen? Gibt man den Bürgerinnen und Bürger mehr Möglichkeiten, sich kritisch einzubringen?
Werden die Bürgerinnen und Bürger intensiv befragt, wie sie ihre Stadt haben wollen?
Hatten die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Politik zu gestalten?

Ganz gleich, wie diese Fragen beantwortet wurden und bis heute beantwortet werden, es zeichnete sich eine zunehmende tiefe Ablehnung bei den Menschen in der Stadt von der Politik ab. Und nicht nur in unserer Stadt ist dieses Phänomen zu beobachten.

Der versprochene Politikwandel trat nicht ein.
Die Möglichkeiten, sich kritisch einzubringen, wurden nicht gefördert und waren im Grunde nicht gewollt. Im Gegensatz dazu verbreiteten diejenigen Kommunalpolitiker, die Verantwortung tragen, ein ausgesprochen positives politisches Landschaftsbild und ein kritikloses Selbstbild von sich und ihrem Wirken.

Mittelpunkt aller berechtigten und unberechtigten Kritik der Bürgerinnen und Bürger in privaten Gesprächen und bei Debatten auf der Straße war der von SPD und Die Linken gewählte Bürgermeister Dr. Franzke. Er wurde zum Synonym für Überheblichkeit, Hochmut und praktizierter Hinterzimmerpolitik in der Stadt.

Viele Menschen wollten keinen Bürgermeister mehr, der von der SPD oder von den Linken gestützt wurde.
Der Wahlkampf um das Bürgermeisteramt war ein Wahlkampf gegen die Politik von SPD und Die Linken. Dieser Wahlkampf um das Bürgermeisteramt brachte den Anfang zum Wandel in der Stadtpolitik. Das ist das große und bleibende Verdienst von Swen Ennullat, genauso wie seine Standhaftigkeit gegen berechtigte wie unberechtigte Störmanöver und Kritik aller Art. Sehr zum Entsetzen und zum Unverständnis der führenden Parteien liefen diese Prozesse für sie ab. Diese Niederlage ist nach ihrem Gusto unbedingt zu korrigieren, sie sollte niemals hingenommen werden.
Doch sie ist Tatsache. Und sie bleibt Tatsache, weil Swen Ennullat sich bisher als mutig kämpfende Persönlichkeit zeigt. Und Swen Ennullat steht nicht allein.

Die Freien Wähler Königs Wusterhausen haben aber nach der gewonnen Wahl des Bürgermeisters – anfangs unerfahren in der strategischen politischen Auseinandersetzung mit den Profis von SPD und Linken sowie selbst durchsetzt von egoistischen Selbstdarstellern in der FWKW – in ihrem Gefühlshoch die Lage nicht mehr richtig, nicht mehr ausreichend selbstkritisch und unvoreingenommen eingeschätzt.

Die Folge war das schlechte Abschneiden bei der Wahl der Stadtverordneten.
Die Chance auf einen grundlegenden Politikwandel war vertan.

Nun war wieder eine neue Situation. Jetzt begann der Streit um jede kleine Position, um jede rechtliche Frage, sich zwanghaft zuzuspitzen. SPD und Die Linke initiierten ein Bündnis mit Vertretern der CDU, den Grünen, WirfürKW und dem Landrat, um den Kampf um verlorenen Einfluss zu beleben. Dieses Bündnis als Einheitsfront und Verschwörergruppe ist nicht wirkungslos in der öffentlichen Wahrnehmung geblieben.

Der Bürgermeister und seine Mitkämpfer sollten und sollen im Streit um Kleinklein zerrieben werden.
Doch der politische Streit mit und in den Parteien in der Stadt führte nur zu einem einzigen Ergebnis: einer tiefen und dauerhaften Spaltung der Gemeinschaft. Das Bündnis in der SVV nahm diese Katastrophe bisher unkommentiert hin und setzt stur weiter auf den Zerstörungsprozess des von ihnen gehassten Bürgermeisters.

Das Vertrauen in die Souveränität der Protagonisten, in ihre Qualifikation für politische Ämter, wurde aber dadurch nachhaltig zerbrochen. Das aber wollen sie nicht gelten lassen, streiten es ab oder nehmen es einfach nur nicht zur Kenntnis. Doch die Zustimmung, die sie sich wünschen, finden sie mehr und mehr nur noch in ihrem ideologisch geprägten Klientel.

Eine solche Situation war für die Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von jeder Befindlichkeit, unabhängig von jedem Parteidenken, nicht und niemals zu akzeptieren.

Deshalb entwickelte sich in letzter Zeit, misstrauisch von den Parteien betrachtet, eine wertneutrale und unabhängige „geistige Bewegung“ aus den Unterstützern der Freien Wähler und aus der großen Gruppe der Nichtwähler. Sie begann laut, selbstbewusst und engagiert in den sozialen Gruppen, den Online – Zeitungen usw., die eingefahrenen Rituale des Bündnisses gegen Ennullat durcheinander zu schütteln. Und das wohl wissend, dass die Parteien sie nicht wirklich beachten werden.

Unter „geistige Bewegung“ sind freie, vor allem politisch nicht gebundene Bürgerrinnen und Bürger gemeint, die von der Fähigkeit der Menschen überzeugt sind, selbst aus ihren eigenen Ressourcen zu schöpfen und sich mit Kreativität aus den erstarrten Vorstellungen vom ideologischen Parteidenken zu lösen.

Sie wollen Brücken bauen zwischen den nachdenklichen Menschen in unserer Stadt, Brücken bauen auch für eine pluralistische, inklusive Welt. Sie sehen aber, wie verzweifelt von den Parteien an einem Gesellschaftsmodell festgehalten wird, das – mit Pandemien, mit Aufbegehren unterdrückter bzw. nicht akzeptierter Gruppen, mit einem von den Parteien nicht gewünschten Bürgermeister usw. – nicht funktioniert.
Es sind Menschen, die sich nicht verbarrikadieren, abschotten, sondern von einem offenen Stadtmodell aus denken. Jeder Denkimpuls wirkt wie eine Rückkopplungsschleife zu einer wirklich demokratischen Stadt und öffnet den Diskurs über verschiedene Modelle des Politikwandels.
Wenn es diesen Menschen gelingen könnte, dazu beizutragen, einen messbaren Einfluss auf eine Politikwende zu erreichen, dann wäre es hoch wahrscheinlich, Menschen, die den bürgerlichen Parteien zugewandt sind, zum Innehalten und zum neuen Nachdenken zu bewegen.
Dann, erst dann, ist eine Prognose über den Zusammenhalt unserer Stadtgemeinschaft hoffnungsvoll.

Selbst die katholische Kirche hat schließlich festgestellt, dass die Parteienpolitik die Menschen spaltet. Es sollte doch gelingen, um im Bild zu bleiben, die Händler aus dem Tempel zu vertreiben. Gelingt es aber nicht, dann versinkt die Stadtgemeinschaft in giftigen Gedanken und zerstörendem Eigensinn, in egoistischem Vorteilsdenken und offenbartem Hochmut…
Doch dann dominiert das Parteiensystem weiter, denn das ist eine starke Säule ihrer Macht.

Startschuss für den Neubau einer Kita in Königs Wusterhausen

22. Mai 2018

Pressemitteilung der Stadt Königs Wusterhausen

Am 22. Mai 2018 unterzeichneten der Bürgermeister Swen Ennullat und der Geschäftsführer der Schneider Systembau GmbH Ingo Vogler den Vertrag zum Neubau einer Kindertagesstätte im Ortsteil Königs Wusterhausen.

Die auf dem 6.300 qm großen Grundstück in der Rosa-Luxemburg-Straße 7c geplante Einrichtung für etwa 60 Krippenkinder sowie 162 Kita-Kinder wird nicht wie ursprünglich vorgesehen in einer modularen Bauweise gebaut. Die Firma Schneider Systembau GmbH, die als Totalunternehmer auftritt, hatte sich bei der vorangegangenen europaweiten Ausschreibung mit einer Bauweise aus monolithischem Mauerwerk der Außenwände, Stahlbetonmassivdecken und einem Gründach beworben und den Zuschlag erhalten. Die Stadt hatte sich entschieden, die Art der Bauweise nicht vorzuschreiben und die Angebote insbesondere auch hinsichtlich des Fertigstellungstermins auszuwerten. Die Modularbauweise konnte hier letztlich nicht punkten.

Die Stadt Königs Wusterhausen kann die Kindertagesstätte schlüsselfertig von der Firma aus Radeburg, die das Projekt gemeinsam mit dem Architekturbüro KKS sowie dem Büro für Landschaftsarchitektur Blaurock aus Dresden abwickelt, unter Berücksichtigung einer Baugenehmigungsphase von drei Monaten voraussichtlich im Juli 2019 übernehmen.

Mit der Unterzeichnung des Vertrages zu dem 7,9 Mio. Euro teuren Projekt sei der Grundstein gelegt für den Neubau einer weiteren, modernen Kinderbetreuungseinrichtung in der Stadt, so Bürgermeister Swen Ennullat. Er freut sich, dass damit künftig 22 Kitaplätze zusätzlich angeboten werden können. Die Kita Spielspaß, die als Integrationseinrichtung nicht mehr den baulichen Standards entspricht, wird nach Fertigstellung des Neubaus abgerissen. An deren jetzigem Standort soll dann wiederum ein Neubau entstehen.

Auf dem Foto v.l.n.r. René Klaus (Fachbereichsleiter), Swen Ennullat (Bürgermeister), Ingo Vogler und Birk Wagner (Schneider Systembau GmbH)
(Quelle:Stadt KW)

Was darf an einem Ortsbeirat politisch sein? oder „Wir können mehr“

7. Juni 2017

Matthias Fischer, Zernsdorf

Seit einiger Zeit bemühe ich mich, regelmäßig die Sitzungen des Ortsbeirates in unserem schönen Zernsdorf (mehr hier) zu besuchen.
Auch heute wieder. Auch heute gab es Fragen von interessierten und betroffenen Bewohnern, die von Ortsvorsteher Borck (SPD) und Vizebürgermeister Jörn Perlick (CDU, Leitspruch: „Wir können mehr“) als Vertreter der Verwaltung teils widerstrebend, teils offensichtlich uninformiert und aus einer Abwehrhaltung heraus behandelt wurden.
So frage ich mich zum Beispiel, warum in Sachen Geschwindigkeitsbegrenzung im Ortskern oder auf der Autobahn den Bürgern von den Stadtoberen seit Jahr und Tag erklärt wird, man könne hier nichts machen, das sei letztlich Kreis- bzw. Ländersache. Soll der Einzelne nun also zum Land gehen und sich beschweren? Ist das nicht Sache der Ortsvertreter (soll ich sagen Volksvertreter?), sich für ihre Leute stark zu machen, voranzugehen notfalls bis ins Ministerium, und zwar solange, bis das Übel bekämpft ist?
Die Frage nach den aktuellen Baumaßnahmen und Sperrungen in der bereits abgefrästen Karl-Marx-Straße und den daraus folgenden Einschränkungen für die Anwohner blieb unbeantwortet; Hierzu lagen den Vertretern keine Informationen vor – es sagte aber auch keiner: »ich kümmere mich, spätestens am Freitag finden Sie alle aktuellen Infos in den öffentlichen Aushängen«. Da ist Schnelligkeit gefragt, unbürokratische Initiative, und es hilft doch nicht, sich auf Unterlagen, die vor zwei Monaten zur Sperrung der Kreisstraße versandt wurden, zu berufen, wenn die Realität alles überholt!
Oder, dass im Zuge der geplanten Kita im Neubaugebiet eine Verkehrsberuhigung nicht zwingend möglich sei, da sie ja gar nicht direkt an der Kreisstraße liege, weil eben noch ein winziges Zipfelchen Land davor sei, womit von der Karl-Marx-Straße aus keine direkte Zuwegung existiere. Das mag ja nun so sein, aber das eigentliche angesprochene Problem – wie komme ich aus der Undinestraße raus, bzw. wie kommen die Kinder von links nach rechts über die Kreisstraße, ist doch mit dieser Antwort nicht vom Tisch! Wo bleibt ein Satz wie »lassen Sie uns gemeinsam die wirkungsvollsten Maßnahmen besprechen und uns dafür gemeinsam stark machen«?
Zu keinem der Themen und Vorhaben, die seit Monaten immer wieder angesprochen wurden und vor sich hin gären, konnte ein Fortschritt oder gar Vollzug gemeldet werden – seien es die verrammelten Seezugänge, die Verhandlungen zur Konstruktion eines Radweges nach Ziegelei, die Widmung einer Zuwegung zum Friedhof (Zernsdorf) oder auch nur die leeren Wasserkanister auf dem Friedhof (Kablow-Ziegelei). Nur für die Weihnachtsbeleuchtung zeichnet sich ein Stern am Himmel ab.

Da lag es mir dann doch auf der Zunge, Herrn Perlick, der sich ja als Kandidat für die im September 2017 anstehenden Bürgermeisterwahlen bewerbe, eine direkte Frage zu stellen. Und zwar, ob er es nicht an der Zeit finde, sich mal für die Anliegen der Menschen unseres Ortes einzusetzen, statt immer nur Ausreden dafür zu finden, was nicht machbar sei und bei allem anderen zu schweigen.
Offensichtlich hatte ich hier gleich mehrere Vertreter der etablierten Parteien empfindlich getroffen, denn nun wandte sich Ortsvorsteher Borck gegen mich: Mein Einwand wäre politisch und es sei hier nicht erwünscht, politische Diskussionen zu führen. Herr Borck gab noch gleich eins drauf, er würde von seinem Hausrecht Gebrauch machen, wenn ich weiter insistiere. Das war nicht nötig, denn ich hatte ja schon alles gesagt.

Nun stelle ich hier eine letzte Frage, nämlich, was denn diese Herren für eine Vorstellung von dem haben, was sie »da vorne« tun. Aus meiner Sicht ist das gelebte Politik. Und zwar der einzige Ort, wo Politik ganz nah an der Basis dran ist, wo ihr besorgte oder betroffene Bürger Angesicht zu Angesicht gegenübersitzen. Welche Möglichkeit habe ich als einfacher Bürger denn sonst noch, Fragen zu stellen, die ich zu dieser Politik habe? Für mich ist kommunale Politik ganz einfach, nämlich für die Menschen und ihre Lebensbedingungen ein offenes Ohr zu haben. Zu erkennen, was die Menschen bedrückt und sich dafür mit aller Kraft einzusetzen. Keine Stillhaltetaktik zu betreiben. Unerwünschte Meinungen nicht unter den Tisch zu kehren, sondern zuzuhören, warum der eine das denkt und der andere jenes.

Aber genau das ist offensichtlich in unserer Stadt nicht erwünscht.

Abbildung: www.joernperlick.de

INSEK-Marktplatz – Austausch mit Bürgern zur Stadtentwicklung

14. Februar 2017

Pressestelle Stadt Königs Wusterhausen

Am 2. März 2017, 17.00 bis ca. 20.00 Uhr, veranstaltet die Stadtverwaltung einen Ideen-Marktplatz zum Austausch über die städtebauliche Weiterentwicklung der Stadt Königs Wusterhausen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind in den Rathaussaal, Schlossstraße 3, eingeladen.

Seit 2007 gibt es für Königs Wusterhausen ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept, das Grundlage für die Ausrichtung der Entwicklung der Stadt ist. In den vergangenen zehn Jahren hat sich Königs Wusterhausen in vielen Bereichen entscheidend weiterentwickelt, und wichtige Rahmenbedingungen haben sich grundlegend geändert. Um einen aktuellen strategischen Rahmen für die Stadtentwicklung zu schaffen, wird das Stadtentwicklungskonzept, abgekürzt INSEK, fortgeschrieben.

Erneut erfolgt eine gesamtstädtische Betrachtung verschiedener zentraler Themenfelder – von Siedlungsentwicklung und Wohnen über die Gestaltung der Innenstadt bis hin zu Verkehr und Mobilität, Umwelt und sozialer Infrastruktur. Die derzeitige Situation wird analysiert, Entwicklungstendenzen abgestimmt und daraus zukünftige Aufgaben und Strategien der Stadtentwicklung für die kommenden Jahre abgeleitet. Die Erarbeitung erfolgt mit Unterstützung des Büros complan Kommunalberatung aus Potsdam.

Die breite und auch konstruktiv-kritische Beteiligung der Öffentlichkeit ist ausdrücklich erwünscht. Hierfür wird ein so genannter INSEK-Marktplatz als öffentliche Veranstaltung im Rathaussaal der Stadt Königs Wusterhausen durchgeführt. Auf der Veranstaltung werden zentrale Themen, Aufgaben und Handlungsbedarfe für die Stadtentwicklung vorgestellt, diskutiert und weiterentwickelt. Bürgermeister Dr. Lutz Franzke lädt herzlich dazu ein, sich in diesem Rahmen zu informieren sowie aktiv zu beteiligen und freut sich auf Ideen, Anregungen und Wünsche für unsere Heimatstadt Königs Wusterhausen.

INSEK-Marktplatz – Werkstatt zur Entwicklung Königs Wusterhausens
2. März 2017, 17.00 bis ca. 20.00 Uhr
Rathaus, Saal im Haus A, Schlossstraße 3, 15711 Königs Wusterhausen

Veranstalter ist die Stadtverwaltung.

Bildunterschrift: Die Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes als eine Schlüsselmaßnahme des Stadtentwicklungskonzeptes war Schwerpunkt der Bürgerveranstaltung im April 2016.

Leserbrief zur neuen Kitasatzung

13. Februar 2017

Ines Kühnel, Zeesen

Ich war am 9.2.2017 als interessierte Bürgerin aus Zeesen und Mutter von 2 kleinen Kindern bei der Sitzung des Finanz- und Sozialausschusses. Es wurde über die neue geänderte Kitasatzung beraten. Was ich dort an Reaktionen seitens der Teilnehmer wahrgenommen habe, erschüttert mich zutiefst. Ich konnte förmlich spüren, wie sehr genervt die Sitzungsteilnehmer von den besorgten Fragen und den Schilderungen der tatsächlichen Lebensverhältnisse durch die Eltern waren, teilweise wurde daraus kein Hehl gemacht. Einzig Frau Uhlworm hörte offensichtlich aufmerksam zu und lehnte als einziges Mitglied des Sozialausschusses im Ergebnis die vorgelegte Satzung ab. Mein persönlicher Eindruck ist, dass wir Bürger und auch wir Eltern nicht mehr von der Stadt Königs Wusterhausen respektiert werden. Aufgrund der im Vorfeld der Sitzung von interessierten Eltern mehrfach nachgefragten und nicht veröffentlichten Platzkostenkalkulation entstand für mich der Eindruck, dass schon vor der Sitzung feststand, wie die Ausschüsse abstimmen werden. Unsere Einwände wurden in keinster Weise berücksichtigt, sondern nur abgetan. Fragen von uns Eltern wurden nur unzureichend oder erst gar nicht beantwortet. Ich fühle mich nicht ernst genommen.

Statt Kitas zu bauen und uns als Familie zu unterstützen, wird die ganze Verwaltungskraft in die Neufassung einer für alle Doppelverdiener und für Familien mit mehreren Kindern diskriminierende und meiner Meinung nach überflüssigen Satzungsänderung gesteckt. Statt ein positives Signal an alle bereits in Königs Wusterhausen lebenden und neu angesiedelten Familien zu senden, verärgert die Stadt die Eltern, die hart und in Vollzeit arbeiten gehen und der Stadt damit viel Steuern in die Kassen spülen. Das wird sich hoffentlich schnell herumsprechen und neue Familien eher abschrecken. Die Kinderbetreuung ist für viele Doppelverdiener mit zwei Kindern nur noch unter starken Einsparungszwängen bei den Ausgaben für unsere Kinder zu stemmen. Das wurde bei der Einwohnersprechstunde mehrfach gesagt, aber nicht in der Entscheidungsfindung berücksichtigt. Als 4- oder 5- oder 6- Personenhaushalt hat man als Familie doch auch sehr viel höhere Lebenshaltungskosten als Alleinerziehende, die wir mit unseren Beiträgen (im Übrigen bisher auch jetzt schon) gern unterstützen. Nun sollen wir ja mit den neuen höheren Beiträgen künftig auch alle Eltern mit keinem Einkommen unterstützen, z.B. Hartz4-Bezieher oder Flüchtlinge, die ihre Kinder verständlicherweise auch in eine Betreuungseinrichtung geben möchten. Das ist jedoch meiner Meinung nach Aufgabe der Stadt Königs Wusterhausen und nicht die Aufgabe der Eltern mit doppelten Einkommen oder Einzelverdiener mit höherem Einkommen. Damit wird das Geld der Doppelverdiener und der besser Verdienenden für die eigenen Kinder stark verknappt. Und dann entsteht der nicht hinnehmbare und sozial sehr gefährliche Effekt, dass besser und schlechter gestellte Eltern mit der Satzung „gegeneinander ausgespielt“ werden, das kritisierte Frau Uhlworm wörtlich und zu Recht während der Sitzung. Ich finde das sozial äußerst ungerecht. Die neue Kitasatzung geht auf Kosten der Kinder der Doppelverdiener. Doppelverdiener sein heißt in den meisten Fällen nicht unbedingt mehr Geld zu haben, sondern nur eine höhere Bemessungsgrundlage und vor allem auch viel höhere Steuer- und Sozialabgaben als Geringverdiener. Da in größeren Familien auch die Lebenshaltungskosten viel höher sind, haben wir nach Abzug aller Kosten kaum mehr zum Leben als so manche Alleinerziehende. Arbeit muss sich für uns auch lohnen. Da zukünftig die arbeitenden Eltern von der Stadt Königs Wusterhausen künstlich durch höhere Elternbeiträge benachteiligt werden, stellt sich für mich die Frage, ob es sich dann überhaupt noch lohnt, weiter wie bisher in Vollzeit arbeiten zu gehen. Es stellt sich mir die Frage, ob es erklärtes Ziel der Stadtverwaltung Königs Wusterhausen ist, alle Familien künstlich auf ein Einkommensniveau zu drücken, was fatal wäre.

Für mich ist während der Sitzung der Eindruck entstanden, dass in Königs Wusterhausen nur Familien ohne oder mit sehr niedrigem Einkommen gefördert werden. Alle anderen Familien, also die Mehrheit der Familien, werden von der Stadt mit unnötig höheren Ausgaben belastet, was wiederum zu Lasten der Kinder und der Lebensqualität der Familien, so auch meiner, geht.

Offener Brief bzgl. der Umsetzung des Kita-Gesetzes

9. Juli 2015

Katharina Ennullat, Mitglied des Ortsbeirats Niederlehme

Offener Brief bzgl. der Umsetzung des Kita-Gesetzes in der Stadt Königs Wusterhausen

an das
Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Herrn Minister Günter Baaske
Heinrich-Mann-Allee 107
144 73 Potsdam

Königs Wusterhausen, 09.07.2015

Sehr geehrter Herr Minister Baaske,
als Leiter des Fachressorts der Landesregierung für die Kinder- und Jugendpolitik obliegt Ihnen auch der Bereich der Kindertagesbetreuung.
Ich möchte Sie darüber informieren, dass die Regelungen des Kindertagesstättengesetzes in der Stadt Königs Wusterhausen nicht vollumfänglich umgesetzt werden, obwohl der Bürgermeister wiederholt darauf hingewiesen wurde.
Konkret handelt es sich um die Erhebung des Essengeldes in den Kindertagesstätten unserer 35.000-Einwohner-Stadt.
Nach § 1 II S.1 KitaG haben Kinder einen Rechtsanspruch auf „Erziehung, Bildung, Betreuung und Versorgung“. Dieser Erziehungs-, Bildungs-, Betreuungs- und Versorgungsauftrag wird entsprechend in § 3 I S. 1 KitaG bestimmt. So formuliert § 3 II Z. 7 KitaG dann auch ausdrücklich, dass „Kindertagesstätten ( … ) insbesondere die Aufgabe (haben), eine gesunde Ernährung und Versorgung zu gewährleisten“.
Auch hinsichtlich der Elternbeiträge ist das KitaG eindeutig. § 17 I S.1 besagt: „Die Personensorgeberechtigten haben Beiträge zu den Betriebskosten der Einrichtung (Elternbeiträge) sowie einen Zuschuss zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen in Höhe der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen zu entrichten (Essengeld)“. Die Eltern haben also nicht die Kosten des Mittagessens zu tragen, sondern sie haben einen „Zuschuss in Höhe der durchschnittlich ersparten Eigenaufwendungen“ zu zahlen. Das Wort „Zuschuss“ ist hier eindeutig. *

Da weitere Zuschüsse zu anderen Mahlzeiten nicht genannt werden oder als Spezialregelung formuliert sind, gilt der Grundsatz des § 17 I S.2: „Die Elternbeiträge beziehen sich auf alle mit der Erziehung, Bildung, Betreuung und Versorgung des Kindes verbundenen Leistungen“. Kosten für andere Mahlzeiten und Getränke sind also Teil der allgemeinen Betriebskosten und werden nicht zu einer Leistung, die Eltern selbst zu erbringen haben.
ln der Praxis der Stadt Königs Wusterhausen sieht das jedoch völlig anders aus. Frühstück ist den Kindern mitzugeben. Mittagessen und Vesper werden über einen Caterer geliefert und den Eitern in voller Höhe – und damit mit Verwaltungs- sowie Transportkosten – in Rechnung gestellt. Hierfür müssen die Eitern eine Einzugsermächtigung erteilen. Die Abbuchungen sind ferner völlig intransparent, da anhand der Gesamtsumme nicht ersichtlich ist, an welchen Tagen welche Mahlzeiten eingenommen wurden.
Jegliche Bemühungen bei der Stadtverwaltung insbesondere in Bezug auf die Anwendung der Regelung des KitaG bzgl. dem „Zuschuss zum Mittagessen“ oder dem Vesper ein rechtmäßiges Handeln zu erwirken, blieben fruchtlos. Zwar ist es sicherlich möglich, dass sich der Träger zur Erfüllung seines Auftrages eines Dritten (hier eines Caterers) bedient, damit gehen die Verpflichtungen aus dem KitaG jedoch nicht auf diesen über, sondern verbleiben beim Einrichtungsträger, also der Stadt Königs Wusterhausen.
Insoweit ergeht an Sie, werter Herr Minister, die Bitte um Intervention in geeigneter Weise.
Wir wissen schlichtweg nicht mehr weiter. Für uns ist die Rechtslage zwar eindeutig und keineswegs lückenhaft, der Bürgermeister der Stadt Königs Wusterhausen setzt sie dennoch nicht um. Seine Beweggründe hierfür kennen wir nicht. Finanzielle Motive können es eigentlich nicht sein, da unsere Kommune eine ausgesprochen gute Haushaltslage aufweist.
Vielen Dank für Ihre Bemühungen.

Mit freundlichen Grüßen
Katharina Ennullat
Wernsdorfer Str. 97 a
15713 Königs Wusterhausen

* z.B. Stellungnahme des DIJUF auf http://www.mbjs.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1 .c.401670.de

In der Landschaft. Erwin Hahs – Malerei und Grafik 1908–1960

4. Mai 2015

Redaktion

Einzigartige Ausstellung des Zernsdorfer Künstlers im Bürgerhaus Hanns-Eisler

Am 24.04.2015 wurde im Königs-Wusterhausener Bürgerhaus Hanns Eisler die Ausstellung „In der Landschaft“ mit Werken des Künstlers Erwin Hahs eröffnet. Seit dem Umbau des Bürgerhauses war dies die vierte Ausstellung, die der Kulturbund Dahme-Spreewald e.V. organisiert hat. Gemeinsam mit den Kuratoren Sven Grosskreutz und Jörg Wunderlich entschied man sich für die Landschaftsbilder von Erwin Hahs.

Zu sehen sind Zeichnungen, Ölbilder, Aquarelle und Druckgrafiken. Die Werkauswahl umfasst einen großen Zeitraum, der von den frühen Berliner Jahren vor 1915 bis in das Spätwerk der fünfziger und sechziger Jahre hineinreicht. Die Bilder befinden sich in Privatbesitz und wurden von der Tochter bzw. der Enkeltochter des 1970 verstorbenen Künstlers kostenlos zur Verfügung gestellt.

„Über ein Jahr lang stand das Thema Erwin Hahs bei all unseren Treffen an oberster Stelle“, berichtete Gerd Bandelow. Mit Unterstützung der Werner-Siemens-Stiftung und der Stadt Königs Wusterhausen konnte das Ausstellungsprojekt schließlich realisiert werden. Erwin Hahs zählt zu den konsequenten Vertretern einer Klassischen Moderne. Lange Jahre lehrte der Künstler, der zur Avantgarde um Gropius, Taut, Feiniger und die Expressionisten der „Brücke“ gehörte, an der Kunsthochschule Burg Giebichenstein in Halle. Nachdem Hahs aus politischen Gründen von seiner Lehrposition vertrieben wurde, zog sich der Künstler 1956 nach Zernsdorf zurück, wo er seinen Lebensabend verbrachte und auch seine letzte Ruhestätte fand.

Laudator Dr. Heinz Schönemann, Kunsthistoriker und langjähriger Direktor der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten, freute sich über die Bilder, die der Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind. Tatsächlich gehört Erwin Hahs zu den Künstlern, die der breiten Masse eher unbekannt sind, da seine Werke selten ausgestellt wurden und werden. Die jüngste Ausstellung anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Kunsthochschule Burg Giebichenstein im letzten Jahr in Halle gab erstmals einen umfangreichen Überblick über das facettenreiche Lebenswerk des vielseitigen Malers, Bühnenbildners, Werbegrafikers und Lehrers.

Galerie im Bürgerhaus „Hanns-Eisler“, Eichenallee 12, 15711 Königs Wusterhausen

Alles neu macht…

24. März 2015

Katrin Dewart-Weschke, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Königs Wusterhausen

…nicht nur der Mai. Bereits jetzt locken die ersten warmen Sonnenstrahlen nach draußen zum Verweilen. Höchste Zeit, die Parkbänke in Ordnung zu bringen.

Die Stadt konnte nun nach dem Ende Februar beschlossenen Haushalt die Tischlerei Dirk Behrendt aus dem Ortsteil Zernsdorf beauftragen, insgesamt 106 Bänke im gesamten Stadtgebiet neu aufzuarbeiten.

Neben den Bänken auf der Mühleninsel und in der Gerichtsstraße im Zentrum erhalten überwiegend die Bänke in den Ortsteilen einen neuen Anstrich. Auch die Sitze in Bushaltestellen werden erneuert.

Die Bänke werden je nach Ausführung und Konstruktion entweder komplett eingesammelt oder nur die Belattung demontiert. Die Instandsetzung dauert ca. zwei Wochen.

Bis in den Mai hinein sind dann die Bänke wieder neu…