Anmerkung der Redaktion: Mit großer Verzögerung findet zur Zeit in Erkner eine Anhörung der Einwender gegen das Bauvorhaben von Tesla im märkischen Grünheide statt. Indessen sind die Bauarbeiten weit fortgeschritten, ein „Zurück auf Anfang“ undenkbar. Die Auswirkungen dieses Projektes werden wir auch in Königs Wusterhausen zu spüren bekommen, ist es doch keine sechs Kilometer Luftlinie oder eine Autobahnabfahrt von Königs Wusterhausener Stadtgrenzen entfernt.
Das Verständnis von Demokratie ist in Bevölkerung und Politik durchaus unterschiedlich – oft auch an Schönwetterperioden gebunden, wenn es haarig wird, ist man unter Umständen zum Einschränken bereit. Ist das hier nicht verbreitet auch der Fall?
Die Situation, wie sie im Artikel in der „WELT“ vom 23.9.2020 (hier klicken) skizziert wird, erinnert mich an jene während der Anhörung zum BER, das heißt, die heutige Erörterung ist kein Novum. Völlig anders als üblich scheint sie mir in einem ganz wichtigen Punkt zu sein: dass hier ein Unternehmen schon Wald abholzen und Anlagen bauen darf – wenn auch auf eigenes Risiko -, bevor die Anhörung abgeschlossen ist. Damit sind bereits Tatsachen geschaffen worden – wer wollte und könnte das wirklich entscheiden, alles wieder in den ursprünglichen Zustand zurückzuführen, letztlich eine Vergeudung großen Ausmaßes einzuleiten?
Was jetzt abläuft, ist in meinen Augen eine Alibiveranstaltung, Spielen mit und von Demokratie, die marktgerecht zurechtgestutzt wird. Zwischenbemerkungen aus verschiedenen Institutionen, von Politikern gehen davon aus – gestützt auf Gerichtsurteile -, dass kaum mit einem Versagen der Genehmigung zu rechnen ist. Und Herr Minister Altmeier freut sich über die schnelle Entstehung von Tesla in Grünheide als Beispiel für künftige nachahmenswerte Prozessdauer, lässt aber gänzlich unerwähnt, auf welche Weise das möglich geworden ist. Und das alles gibt nicht zu denken, was hier mit uns geschieht?
Luftbild von Ende August ©Marc Messbacher, Zernsdorf