»Anhörung« von Anwohnern

2. April 2019

Dr. Marina Kreisel, Zeesen

Ein Nachtrag zur Ortsbeiratssitzung in Zeesen am 1. April

Sehr geehrter Herr Dr. von Rottkay,
aus der gestrigen Sitzung des Ortsbeirates – von Ihnen geleitet – bin ich sehr unzufrieden herausgegangen; dafür gibt es einen mir wichtigen Grund:
Sie setzten eine Anhörung zum Entwurf des Bebauungsplanes 2. Änderung des Bebauungsplanes 06/07 „Schütte-Lanz-Straße, Teil 1“ auf die Tagesordnung, ohne dass dem interessierten Einwohner bekannt war, welche Äußerungen dort von Frau C. Bley erfolgen würden. Folglich konnte er sich darauf nicht bereits in der Einwohnerfrage inhaltlich beziehen, das war ihm angesichts von Planung und realem Ablauf der Sitzung nicht möglich. Er hätte deshalb m. E. nach der Anhörung noch einmal Rederecht erhalten sollen.

Aber auch nach dem Vortrag der Architektin, die auf oben genannte Offenlegung und dabei erfolgten Reaktionen von öffentlichen Trägern sowie Bürgern einging, wurde dem zuhörenden Einwohner keine Gelegenheit eingeräumt (was möglich ist, wie Reinhard Wenzel es im Ausschuss für Stadtentwicklung in der Vergangenheit getan hat), nachzufragen oder seine Argumente in der Sache anzubringen. Allein die Ortsbeiratsmitglieder durften das tun. Sie machten davon allerdings kaum Gebrauch. Vielmehr überließen sie es Frau C. Bley, welche Einwände sie benannte, welche nicht, warum sie auf ihre einstigen Argumente ob der Wahlfunktion diesmal verzichtete usw. (Sie hatte hier offensichtlich ein Heimspiel, man kennt sich gut, so wirkte die Atmosphäre.)

Nicht nur ich gewann den Eindruck, die anwesenden fünf Ortsbeiräte wollten nicht wirklich etwas darüber wissen, es schien ihnen zu genügen,
– dass sich laut Aussage von Frau C. Bley die überwiegende Mehrzahl der Träger öffentlicher Belange nicht mit Einwänden gegen den Entwurf stellte (lediglich die Forst tat das), auch Frau Koffke keine beachtenswerten Bedenken sah;
– dass eine Kompensation der vernichteten Waldfläche außerhalb von Zeesen /KW vorzunehmen sei;
– dass ihnen Frau C. Bley als Frau vom Fach mitteilte, von den acht Bürgern seien vornehmlich emotionale Einwände angebracht worden – eine Wertung, die ebenfalls kommentarlos entgegengenommen wurde, ohne etwa um Konkretisierung oder Differenzierung zu bitten. (Ich lasse Ihnen meine eigene Stellungnahme gern zukommen.)

Trotz gewollter Einschränkung von Auskünften im Rahmen dieses als Anhörung bezeichneten Sitzungsabschnitts trafen die Ortsbeiratsmitglieder – einen relativ hohen Altersdurchschnitt aufweisend – eine bedeutsame Entscheidung für Zeesen – sie sprachen sich einstimmig für eine weitere Waldvernichtung in unserem Umfeld aus, das in einem Zeitraum, da Massendemonstrationen von Jugendlichen gegen nationale und internationale Umweltpolitik nicht zu überhören und zu übersehen sind.

Mir ist heute einmal mehr sehr deutlich geworden, mit welcher Ernsthaftigkeit ich die Kandidatenwahl im Mai 2019 betreiben muss, um der Umwelt innerhalb der Kommunalpolitik in Zeesen/KW zukünftig überhaupt eine akzeptable Chance zu geben. Und ich werde mit meinen geringen Möglichkeiten dazu beitragen, dass es in Teilen zu einem personellen Austausch unter den Abgeordneten kommt. Nach meinen Erfahrungen dürfte das sinnvoll sein. Ein Weiter So, wie ich es heute im Falle des o. g. Entwurfs erneut erlebt habe, halte ich für unerträglich; denn zusätzliche Parkplätze am Zeesener Bahnhof oder gar in der Wiesenstraße können doch nicht ernsthaft intensiver verfolgt werden als der Walderhalt in unserem Ort?

Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Marina Kreisel

N.B. Ich bitte um Weiterleitung meiner E-Mail an die anderen Mitglieder das Ortsbeirates. Ich selbst gestatte mir, meine E-Mail an Abgeordnete der SVV zu senden, geht es doch dort nach abgeschlossener Offenlegung und Anhörung im OBR Zeesen weiter.