Archiv der Kategorie: THEMENSCHWERPUNKTE

Neue Heimat oder neue Kleider?

22. Mai 2019

Unabhängige Bürgerliste (UBL) Königs Wusterhausen

Dass ein Mensch seine Meinung ändert, kann durchaus ein Zeichen von Intelligenz sein. Nicht zuletzt ist ja auch der Kandidat der Freien Wähler für den Bürgermeisterposten, Swen Ennullat, vormals aus der CDU ausgetreten. Dazu sei die Vermutung erlaubt, dass als mögliches Motiv auch in Frage kommt, dass eine Partei oder Wählergruppe sich verändert – insbesondere personell – und daher einen Austritt oder Wechsel induziert. Es ist dann also nicht der Mensch, die sein Fähnchen nach dem Wind dreht, sondern der Dampfer, der seine Fahrtroute nicht einhält und einen anderen Kurs fährt…

Jedoch: Bei einigen Politikern in unserer Stadt scheint mir dieses Wechseln einem konkreten Ziel und Prinzip zu unterliegen – nämlich dem der Unterwanderung von alternativen politischen Initiativen, die LINKE, SPD und CDU Konkurrenz machen könnten. Wie sonst erklärt sich, dass Politiker scheinbar emotionslos Seiten und Programme wechseln?

  • Thorsten Kleis (Ex-Fraktionschef und Kreis-Vizechef der LINKE) und Niko Dorendorf kommen aus der linken Basisgruppe BO42, sind aus selbiger ausgetreten, suchten »eine neue politische Heimat« (Zitat Kleis) und stehen nun auf der Kandidatenliste der SPD.
  • Michael Reimann, Altlinker, war aus seiner Partei ausgetreten und gründete die »Bürgerbewegung« Wir für KW mit, trat 2016 heimlich woanders wieder in eine LINKE Ortsgruppe ein. Bildete eine Fraktion mit der SPD in der SVV und trat mit WFKW dann rechtzeitig vor der Kommunalwahl wieder aus dieser Fraktion aus. Nämlich um im »unabhängigen Bürgerspektrum« wieder mal ein paar Stimmen zu fischen, die man nicht an Grüne, FWKW oder uns, die UBL, verloren geben will. Dabei ist es beinahe sicher, dass er nach der Wahl wieder in eine Fraktion oder Koalition mit der SPD treten wird – oder vielleicht mal wieder »back to the roots« zur LINKE?
  • Ronny Friedrich von der Piratenpartei (»Neuland entsteht aus neuen Ideen – und davon haben wir mehr als alle anderen Parteien«), trat erst der FDP-Fraktion bei, später dann der SPD/WFKW-Fraktion bei. Und steht fürderhin auf der Wahlliste von WFKW…
  • Thomas Irmer, SPD-Mitglied und Kreistagsabgeordneter aus Bestensee, der sich viel und gern in den sozialen Medien der Königs Wusterhausener Stadtpolitik einmischt, kandidiert nun für die Bestenseer Gemeindevertretung bei »WIR! – Gemeinsam für Bestensee und Pätz«… dort traut sich die SPD anscheinend nicht mal mehr, mit eigenem Namen aufzutreten!

Nur um einige zu nennen…

Und nun zu uns: Ein paar Mitglieder der UBL waren 2014 als Bürgerinitiative bei Wir für KW (WFKW) aktiv am Kommunalwahlkampf beteiligt. Im Glauben, ausgehend von einer kleinen Bürgerinitiative in Zernsdorf gemeinsam partei- und ortsübergreifend mit den richtigen Zielen und Motiven anzutreten, um die politische Landschaft zu verändern, die Instanzen zu kontrollieren und endlich einen konstruktiven Gegenpol zu 25 Jahren politischem Filz im Rathaus zu etablieren. Genau so haben wir das auch nach außen vertreten und für jedes der Ziele von damals stehen wir noch heute.

Doch Wir für KW war eine großartige Illusion und eine grobe Täuschung.

Priska Wollein war Mitglied des Vorstands von Wir für KW bis November 2016 und zu keinem Zeitpunkt bis zu ihrem Austritt aus dem Vorstand wusste sie von Gesprächen mit der SPD, die zu einer Fraktionsbildung führten (laut Fraktionsvorsitzendem Ludwig Scheetz bei seiner Presserklärung bereits seit einem Jahr, also seit Sommer 2016 geführt). Diese angeblichen Gespräche waren ein Alleingang von Reimann hinter dem Rücken der Mitglieder und sogar des Vorstandes und allein dies bezeugt neben anderen Vorkommnissen, dass die Bürgerbewegung und letztlich ihre Wähler 2014 missbraucht wurden, um das oppositionelle Potenzial zu den etablierten Parteien »abzusaugen« und zu vereinnahmen. 2009 trat Reimann noch gegen den SPD-Bürgermeisterkandidaten (der heute wieder auf dem Wahlzettel der SPD steht!!!) an, in den letzten Jahren gab’s – das wahre Gesicht von »Wir für SPD« – Bruderküsse und gemeinsame Anträge mit der SPD.

Ach und die Sache mit der FWKW – das ist schnell erzählt. Als Freie Wähler KW (nicht die Partei, sondern eine Wählergruppe) in Königs Wusterhausen bei der Bürgermeisterwahl angetreten, sind wir in die Querelen der Freien Wähler auf Landesebene geraten; der Name wurde unscharf und uneindeutig verwendet, ja gar mißbraucht von verschiedenen Gruppierungen. Nicht zuletzt hat sich eine parteiähnliche Gruppierung »BVB Freie Wähler« in Brandenburg gegründet. Das Bedürfnis der Königs Wusterhausener FWKW (Freie Unabhängige Wählergemeinschaft Königs Wusterhausen), sich bestimmte Strukturen zu geben und auch die personelle Besetzung waren nicht in unserem Sinne und wir sind dort nicht beigetreten.
Wohingegen die Gespräche mit dem Vorstand der UBL (Unabhängige Bürgerliste, gegründet 2003 in LDS) genau die Freiheit im Geiste, die Klarheit der Gedanken und die Eindeutigkeit in der Umsetzung guter Ideen offenbarte, die uns zur Gründung einer eigenen Ortsgruppe der UBL in Königs Wusterhausen animierten. Haben Sie keine Sorge, die »Wanderschaft« hat damit ein Ende und wir bleiben unsere Ansätzen und Ideen treu. Denn das waren wir die ganze Zeit, unabhängig von Namen.

Wenn man also unsere kommunalpolitische Landschaft so belassen will, wie sie ist, ist es nicht weiter relevant, auf welche der Einigkeitsparteien – SPD, LINKE, CDU, WFKW – am 26.5. die Kreuzchen fallen. Sie können sicher sein, dass man sich dort in den großen Dingen einig ist und die Politik der letzten 30 Jahre fortgesetzt wird.

UBL-KW

Königs Wusterhausen mit neuem Status

21. Mai 2019

Pressemitteilung der Stadt KW

Ab sofort trägt die Stadt Königs Wusterhausen den Status „Große kreisangehörige Stadt“. Bekannt gemacht wurde dies im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg vom 20.05.2019. Gemäß §1 Abs. 3 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg erteilt der Innenminister per Rechtsverordnung diesen Titel, wenn eine Gemeinde mehr als 35.000 Einwohner zählt. Große kreisangehörige Städte können auf Antrag Aufgaben übernehmen, die eigentlich der Landkreis erfüllt. Voraussetzung ist, dass die jeweilige Kommune dazu personell und finanziell in der Lage ist.

 

„Ich freue mich sehr, dass Königs Wusterhausen nun diesen Status hat und unser Aufwand Früchte trägt. Wir haben uns neun Monate intensiv bemüht. Ich bedanke mich bei Innenminister Karl-Heinz Schröter“, so Bürgermeister Swen Ennullat. Welche Verwaltungsaufgaben möglicherweise auf KW übergehen können, werde nun geprüft. Klar ist, dass es sich um bürgernahe Dienstleistungen handeln soll.
Der Lange Kerl Detlef Wachs gratulierte den Bürgerinnen und Bürgern des „königlichen Wusterhausen“. Er erwarte, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung die neuen Aufgaben, die als „Große kreisangehörige Stadt“ auf sie zukommen können, „in preußischer Manier gewissenhaft und voller Fleiß erfüllen“ werden. „Verstöße“ seien ihm „zu melden“, sagte er mit einem Augenzwinkern.
Vor Königs Wusterhausen wurden Schwedt/Oder, Eberswalde, Eisenhüttenstadt sowie zuletzt im Jahr 2010 Falkensee, Bernau und Oranienburg zu „Großen kreisangehörigen Städten“ ernannt.

Freude vor der Schlosskulisse: Der Lange Kerl (Detlef Wachs, 3.v.l.) gratuliert Bürgermeister Swen Ennullat (M.) und den Fachbereichsleitern Michaela Wiezorek (l.), Axel Böhm (2.v.l.), Ria von Schrötter (4.v.r.) sowie René Klaus (2.v.r.) und Andrea Schulz (r.). Auch Stadtwehrführer Sandro Viehöfer (3.v.r.) stößt mit an.  Foto: Reik Anton

UBL – LISTE 7 für Königs Wusterhausen und Kreistag

15. Mai 2019

Warum RESPEKT? Weil es bei politischen Entscheidungen genau daran mangelt gegenüber künftigen Generationen. Wir müssen unsere Zukunft vor Ausverkauf von Gemeineigentum, Ressourcenvernichtung und Umweltsünden bewahren.


Warum RESPEKT? Weil Natur und Umwelt dringend unseren Respekt brauchen – denn sie unterwerfen sich keinen Marktgesetzen. Wir müssen sie als Garanten für ein gesundes und lebenswertes Umfeld erhalten.


Warum RESPEKT? Weil es Respekt braucht denen gegenüber, die ihren Job oder Beruf ehrlich ausüben. Weil wir Respekt haben vor Führenden, die ihre Aufgaben anständig und transparent erfüllen.


Warum RESPEKT? Weil wir es der Lebensleistung unserer Eltern schuldig sind. Öffentliche Verkehrmittel, bezahlbare Wohnungen im Alter, soziale Treffpunkte – Senioren sollten im Mittelpunkt unseres Lebens stehen.

Unabhängige Bürgerliste (UBL) Königs Wusterhausen

UBL: Unsere Anliegen für Königs Wusterhausen und den Kreis sind konkret

15. Mai 2019

Unabhängige Bürgerliste (UBL) Königs Wusterhausen

Die UBL ist bereits seit 2003 in vielen öffentlichen und politischen Gremien vertreten: in Ortsbeiräten, in Stadtverordnetenversammlungen wie im Kreistag, als sachkundige Bürger in Ausschüssen sowie in Ehrenämtern und Arbeitsgruppen. Unsere Bewerber engagieren sich in Sachfragen, z. B. in der BI »KW stinkt’s«, in der BI für die Umwidmung der Undinestraße als Spielstraße oder gegen die Verlärmung durch Autobahn und Flughafen.

Einige unserer Themen:

Bürgernähe und Förderung des bürgerschaftlichen Engagements

Eine transparente Verwaltung ist für den Bürger da und nicht der Bürger für die Verwaltung; dazu sind neben den Verwaltungen Bürgerinitiativen aus dem Flughafenumfeld über Königs Wusterhausen bis in die Märkische Heide unsere Partner.

Eigenständigkeit und Selbstbestimmungsrecht der Gemeinden und Dörfer sollen erhalten werden, die Menschen vor Ort sollen in die Entscheidung einbezogen werden über die Gestaltung ihrer Gemeinde.

Wirtschaft und Landwirtschaft

Wir wollen Klein- und mittelständige wirtschaftliche Rahmenbedingungen optimieren; der Landkreis ist nicht Finanzdienstleister der Konzernwirtschaft. Menschen- und Tierwohl gehen vor Investoreninteresse.

Die lokale Landwirtschaft als stabilen, nachhaltigen Wirtschaftsfaktor stützen; Landwirtschaftliche Industrieprojekte (Massentierhaltung) hinsichtlich ihrer Auswirkungen (Arbeit, Ökologie, Gesundheit) kritisch beurteilen.

Verkehr und Flughafen

Den öffentlichen Nahverkehr als Rückgrat von Wirtschaft, Familie, Altersmobilität ausbauen. Initiativen von Vereinen und Ortsteilen fördern, um Orte zu verbinden und die Versorgung zu gewährleisten.

Ein fairer und transparenter Umgang bei der Flughafenentwicklung mit den betroffenen Anliegern, das betrifft insbesondere Lärmschutz, Nachtflugverbot und saubere Luft. Die Offenhaltung von Tegel sollte kein Tabu sein.

Familie

Unsere Stadt als ein naturnahes Zuhause für Familien begreifen (familien- und kinderfreundlich, sozial, gesund, sicher, tierlieb, kulturvoll).

Landschaft und Umwelt

Nachhaltige Umweltpolitik! Ausgleichsmaßnahmen sollen zeitnah und vorzugsweise vor Ort erfolgen. Landschaft und Artenreichtum bewahren für uns und unsere Nachkommen.

Tourismus im Bindeglied von Süden (Spreewald & Niederlausitzer Landschaftspark) und Norden (Dahme-Seengebiet) fördern und entwickeln; schonend und mit Einbindung der betroffenen Anwohner.

Souverän denken und sachorientiert handeln – wir haben es bereits bewiesen und wir packen gemeinsam unsere Zukunft an:

UBL Unabhängige Bürgerliste KW
Postfach 1254
15702 Königs Wusterhausen
info@ubl-kw.de
Telefon 03375-9598338

Kommunalwahl 2019: Die Kandidaten der UBL für König Wusterhausen und seine Ortsteile

15. Mai 2019

Unabhängige Bürgerliste (UBL) Königs Wusterhausen

Carsten Kröning 

kandidiert für
Kreistag LDS / Liste 7
SVV Königs Wusterhausen WK1 / Liste 7
Ortsbeirat Wernsdorf

geb 1963, wohnt in Wernsdorf
Geschäftsführer; Technischer Vorstand der Wohnungsbaugenossenschaft Wildau

Sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur

Mitglied: Imkerverein KW; Rettungshundestaffel DRK

„Von sogenannten „Wahlversprechen“ halte ich persönlich nicht viel. Respektvoller Umgang mit Mensch und Natur steht für mich im Vordergrund. Neue Ideen einbringen, aber auch Geschaffenes erhalten.“


Priska Wollein 

kandidiert für 
Kreistag LDS / Liste 7
SVV Königs Wusterhausen WK2 / Liste 7
Ortsbeirat Zernsdorf

geb 1965, wohnt in Zernsdorf
Dipl.-Kommunikationsdesignerin, Geschäftsführerin

Unabhängige Stadtverordnete in KW; Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Kultur; Mitglied im Hauptausschuss

Mitglied: BI »KW stinkt’s«; BUND; adopTIERE e.V.

Es geht darum, dass eine Zeit kommt, wo wir vieles nicht mehr retten können. Daher müssen wir jetzt, wo es der Mehrheit gut geht, weitreichend Vorsorge tragen für die Zukunft – gerade auch in ökologischen Fragen.


Stefan Wichard

kandidiert für 
Kreistag LDS / Liste 7
SVV Königs Wusterhausen WK1 / Liste 7
Ortsbeirat Zernsdorf

geb 1971, wohnt in Zernsdorf
Heilpraktiker

Mitglied des Ortsbeirats Zernsdorf für  die Wählergruppe »Zernsdorf lebt!«

Vorsitzender BI–KW e.V.

Ich befasse mich besonders mit den Auswirkungen von Lärm, Feinstaub und Umweltgiften auf unsere Gesundheit – Viele Schädigungen sieht man erst viel später und diese wirken sich auf unser gesamtes System aus.


Matthias Fischer 

kandidiert für 
Kreistag LDS / Liste 7
SVV Königs Wusterhausen WK2 / Liste 7
Ortsbeirat Zernsdorf

geb 1953, wohnt in Zernsdorf
Physiker, Geschäftsführer

Mitglied des Ortsbeirats Zernsdorf für die Wählergruppe »Zernsdorf lebt!«

Mitglied: Arbeitsgruppe Einzelhandelskonzept; BI »KW stinkt’s«; BUND; adopTIERE e.V.;

Mein Ziel ist, mehrheitsfähig die Zukunft unserer Stadt zu gestalten. Dabei werde ich mich weiterhin für den respektvollen Umgang mit Mensch und Natur verwenden.


Ute Kröning 

kandidiert für 
Kreistag LDS / Liste 7
SVV Königs Wusterhausen WK2 / Liste 7
Ortsbeirat Wernsdorf

geb 1963, wohnt in Wernsdorf
Dipl.-Betriebswirtin

Administrative Referentin beim DLR; Betriebsrätin

Mitglied: Wirtschaftsausschuss des DLR e.V.

Die Lebensleistung unserer älteren Bürger soll mehr Respekt finden. Dazu gehört nicht nur die Achtung und die Pflege dessen, was sie mühevoll in unseren schönen Orten geschaffen haben, sondern auch, dass ihnen ermöglicht wird, weiterhin am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.


Christian Schmidt

kandidiert für 
Kreistag LDS / Liste 7
SVV Königs Wusterhausen WK2 / Liste 7
Ortsbeirat Wernsdorf

geb 1948, wohnt in Zernsdorf
Rentner, ehem. IT Kundendienst Leiter; Leiter IT Qualität/Risiko Management

Mitglied: BI Verkehrsberuhigung Undinestraße

Ich möchte mit meiner Lebenserfahrung eine positive Entwicklung der Stadt in ihrem Landkreis mitbestimmen und voranbringen; Das heisst auch: Vermitteln zwischen den Menschen statt eine Lobbyklientel bedienen.


Nadia Schwirtzek, RAin

kandidiert für 
Kreistag LDS / Liste 7
SVV Königs Wusterhausen WK1 / Liste 7
Ortsbeirat Zernsdorf

geb 1973, wohnt in Zernsdorf
Rechtsanwältin, Fachanwältin für Medizinrecht, Compliance Officer, spez. in Wirtschafts-, Arbeits- und Gesellschaftsrecht, Expertin im Gesundheitswesen

Initiatorin des premedicare e.V. (Sitz Zernsdorf), Kursleiterin für Bewegung und Meditation

Prävention ist besser als krank sein – in einer Gesellschaft, die vorausblickend und nachhaltig handelt, für Kinder, Familien, Natur und Umwelt. Eine gesunde Gesellschaft sollte Maßstab unserer Stadt sein!


Wolfgang Altmann

kandidiert für 
Kreistag LDS / Liste 7
SVV Königs Wusterhausen WK1 / Liste 7
Ortsbeirat Zernsdorf

geb 1960, wohnt in Zernsdorf
Dipl.-Ökonom; Kaufmann; Controller

Mitglied: DAFV;  BI Verkehrsberuhigung Undinestraße

Jegliches Engagement ist der Vernunft und dem tatsächlichen Wohl der Bürger untergeordnet. Als Pendler bin ich auf eine gute Infrastruktur angewiesen und fordere insbesondere sinnvolle Verkehrslösungen und Mobilitätskonzepte.

UBL Unabhängige Bürgerliste KW
Postfach 1254
15702 Königs Wusterhausen
info@ubl-kw.de
Telefon 03375-9598338

UBL: Ein Wahlprogramm? Besser: eine Handlungsmaxime!

15. Mai 2019

Unabhängige Bürgerliste (UBL) Königs Wusterhausen

In vielen Punkten sind Parteien und Wählergruppen nicht weit voneinander entfernt – es geht häufig um die Meinungsführerschaft und natürlich um Stimmen… Aber es gibt einige Punkte, die essentiell sind – für uns und für diese Stadt und ihren Kreis:

Das ist die Art, wie mit unseren Flächenressourcen umgegangen wird; wie die Vorstellung von Zuzug und Wohnraumexpansion ist. Heute ist Veränderung nicht mehr ausschließlich positiv zu sehen; es geht auch ums Bewahren der Lebensumstände. Wald muss geschützt werden, Seezugänge öffentlich bleiben, die Artenvielfalt erhalten werden, um einige Aspekte zu nennen.

Wir brauchen daher dringend ein Leitbild für KW! Worin besteht unser tiefes Kulturerbe in dieser Stadt eigentlich? Wie können wir es erschließen und für uns nutzen? Wie soll unsere Stadt in zehn Jahren aussehen? Alle öffentlichen Aufgaben sollten im Hinblick auf die Folgen in der Zukunft geplant werden; und mögliche Synergieeffekte einzelner Maßnahmen in einem größeren Kontext betrachtet werden.

Gutes Wollen und richtiges Handeln sind oftmals grundsätzlich verschieden. Während sich im guten Wollen die politischen Entscheidungsträger im Landkreis einig sind, erweist sich das richtige Handeln oft als schwierig. Innere Überzeugungen und Motivationen unterscheiden sich vor allem, wenn es um Themen geht, die die nächste Generation berühren. Dabei werden Entscheidungen häufig nur auf die Gegenwart bezogen und die Zukunft ausgeblendet.

Jedoch reichen Wortfloskeln betreffs Klimawandel und Umweltschutz längst nicht aus – aktives Handeln und Nachhaltigkeit, wie sie seitens der Bürgerinnen und Bürger vor Ort im Landkreis tagtäglich praktiziert werden und vielerorts in Initiativen ihren Ausdruck finden, sind notwendig – und werden von uns, der Gemeinsamen Unabhängigen Bürgerliste des Landkreises Dahme-Spreewald, im politischen Raum, dem Kreistag und den Gemeindegremien eingebracht und oftmals erfolgreich umgesetzt. In Königs Wusterhausen haben wir uns zuletzt eingesetzt gegen Megawohnprojekte und die Abholzung von zentrumsnahem Mischwald, für Blühwiesen, gegen ein Logistikzentrum in Zernsdorf, für Querungshilfen an Kreis-/Landesstraßen, für die Einhaltung von B-Plänen, für einen Lärmschutz an der Autobahn, für die Gleichbehandlung aller Bürger durch den MAWV und einen Bürgerhaushalt… und vieles mehr.

Unabhängige Bürgerliste (UBL) tritt in Königs Wusterhausen zur Kommunalwahl an

23. März 2019

Unabhängige Bürgerliste Königs Wusterhausen (UBL)

Die Unabhängige Bürgerliste (UBL) wird sich mit einem starken und hochmotivierten Team zur Kommunalwahl 2019 in Königs Wusterhausen und seinen Ortsteilen aufstellen.

Für die Stadtverordnetenversammlung kandidiert Priska Wollein im Wahlkreis II der Ortsteile als Spitzenkandidatin, während Carsten Kröning den Innenstadt-Wahlkreis erobern möchte. Frau Wollein hat als SVV-Mitglied in den letzen Jahren bereits häufig eine Meinungsführerschaft in den politischen Diskussionen übernommen und bezieht oft Stellung, wo die Parteien Beschlüsse von oben nach unten durchwinken oder schlicht ihre Klientel bedienen wollen. Carsten Kröning ist sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Stadtentwicklung und Kultur; als Technischer Vorstand der Wildauer Wohnungsgenossenschaft kennt er die Bedürfnisse von Mietern, aber auch von Behörden aus nächster Nähe. Er ist auch für seine oft unkonventionellen und vor allem vorausschauenden Lösungsansätze bekannt.

Für den Ortsbeirat Zernsdorf tritt die UBL in der Wählergruppe UBL/Zernsdorf lebt! an. Die Bürgerinitiative »Zernsdorf lebt!« war bereits 2014 erfolgreich mit zwei Mitgliedern in den Ortsbeirat eingezogen. Stefan Wichard und Matthias Fischer, stellvertretender Ortsvorsteher, führen hier die Liste an. Sie machen sich stark für die Lebensbedingungen vor Ort, kümmern sich um die spezifischen Probleme in Zernsdorf wie Windkraft und Straßenlärm, aber auch um die Sicherheit auf der Straße und die naturnahe und kulturelle Entwicklung von Zernsdorf.

In Wernsdorf ist Ute Kröning die Spitzenkandidatin der UBL. Sie hatte 2018 erfolgreich das Rocker-Musikfestival »25 Jahre Mark Brothers« administrativ begleitet und engagiert sich besonders dafür, Wernsdorf lebendig zu erhalten und vorhandene Potenziale für mehr Lebensqualität innerhalb des Ortsteils zu nutzen. Gemeinsam mit Carsten Kröning steht sie auf der Ortsbeiratsliste und will Wernsdorf eine tatkräftige, gestaltende Stimme verleihen.

Das Team der Unabhängigen Bürgerliste möchte Politik nicht für den Moment oder für irgendwelche Parteiklientel im Lande machen, sondern tritt mit Sachverstand und Weitblick für unsere Stadt, unseren Ortsteil ein.

Bei allen Projekten hat der respektvolle Umgang mit bereits Geschaffenem sowie die Bewahrung der Lebensumstände und der Umwelt einen zentralen Platz. Wir präferieren eine klare und ehrliche Politik, die über den Tellerrand hinausschaut, unkonventionell denkt und Chancen ergreift, um Königs Wusterhausen in eine lebenswerte Zukunft zu führen.

Die UBL ist bereits seit 2003 mit momentan drei Abgeordneten im Kreistag vertreten und wird 2019 mit 62 Kandidaten aus dem gesamten Landkreis zur Wahl antreten.

Startschuss für den Neubau einer Kita in Königs Wusterhausen

22. Mai 2018

Pressemitteilung der Stadt Königs Wusterhausen

Am 22. Mai 2018 unterzeichneten der Bürgermeister Swen Ennullat und der Geschäftsführer der Schneider Systembau GmbH Ingo Vogler den Vertrag zum Neubau einer Kindertagesstätte im Ortsteil Königs Wusterhausen.

Die auf dem 6.300 qm großen Grundstück in der Rosa-Luxemburg-Straße 7c geplante Einrichtung für etwa 60 Krippenkinder sowie 162 Kita-Kinder wird nicht wie ursprünglich vorgesehen in einer modularen Bauweise gebaut. Die Firma Schneider Systembau GmbH, die als Totalunternehmer auftritt, hatte sich bei der vorangegangenen europaweiten Ausschreibung mit einer Bauweise aus monolithischem Mauerwerk der Außenwände, Stahlbetonmassivdecken und einem Gründach beworben und den Zuschlag erhalten. Die Stadt hatte sich entschieden, die Art der Bauweise nicht vorzuschreiben und die Angebote insbesondere auch hinsichtlich des Fertigstellungstermins auszuwerten. Die Modularbauweise konnte hier letztlich nicht punkten.

Die Stadt Königs Wusterhausen kann die Kindertagesstätte schlüsselfertig von der Firma aus Radeburg, die das Projekt gemeinsam mit dem Architekturbüro KKS sowie dem Büro für Landschaftsarchitektur Blaurock aus Dresden abwickelt, unter Berücksichtigung einer Baugenehmigungsphase von drei Monaten voraussichtlich im Juli 2019 übernehmen.

Mit der Unterzeichnung des Vertrages zu dem 7,9 Mio. Euro teuren Projekt sei der Grundstein gelegt für den Neubau einer weiteren, modernen Kinderbetreuungseinrichtung in der Stadt, so Bürgermeister Swen Ennullat. Er freut sich, dass damit künftig 22 Kitaplätze zusätzlich angeboten werden können. Die Kita Spielspaß, die als Integrationseinrichtung nicht mehr den baulichen Standards entspricht, wird nach Fertigstellung des Neubaus abgerissen. An deren jetzigem Standort soll dann wiederum ein Neubau entstehen.

Auf dem Foto v.l.n.r. René Klaus (Fachbereichsleiter), Swen Ennullat (Bürgermeister), Ingo Vogler und Birk Wagner (Schneider Systembau GmbH)
(Quelle:Stadt KW)

Stadt fordert gerechten Kostenausgleich bezüglich der Aufgaben der Jugendhilfe

1. Februar 2018

Pressemitteilung der Stadt Königs Wusterhausen, 1.2.2018

Die Stadt Königs Wusterhausen setzt sich weiterhin dafür ein, dass im öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Übernahme von Aufgaben der Jugendhilfe nach dem Kitagesetz zwischen dem Landkreis Dahme-Spreewald und den Kommunen ein angemessener Kostenausgleich verankert wird.

In einem Schreiben an den Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses des Landkreises Dahme Spreewald, Ludwig Scheetz, äußerte Bürgermeister Swen Ennullat noch einmal den dringenden Wunsch, mit dem Landkreis über die Finanzierung von Aufgaben der Kindertagesbetreuung in Diskussion zu treten, um eine für alle Seiten faire Lösung herbeizuführen.

Der derzeit gültige öffentlich-rechtliche Vertrag verpflichtet die kreisangehörigen Ämter und Kommunen in ihrem Gebiet die Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe durchzuführen. Der Landkreis erstattet den Kommunen die laut Kitagesetz vom Landkreis als dem örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe zu übernehmenden Kosten für das notwendige pädagogische Personal. Dies sind eigentlich zwischen 84 und 88,6 % der Personalkosten. Tatsächlich erstattet aber der Landkreis bspw. der Stadt Königs Wusterhausen nur 70,1% der entstandenen Kosten. Mithin 883.000 € weniger als vermutet. An den Kosten für den Verwaltungsaufwand der entsprechenden Kommune beteiligt sich der Landkreis überhaupt nicht.

Bürgermeister Swen Ennullat sucht daher das Gespräch mit dem Landkreis. „In meiner Stadtverwaltung sind mittlerweile drei Vollzeitstellen nötig, um pflichtige Aufgaben des Landkreises wahrzunehmen. Die jährlichen Kosten belaufen ich auf ca. 192.000 €“, so der Bürgermeister. Der Landkreis lehnt eine Beteiligung an den Verwaltungskosten bisher mit dem Argument ab, dass es bei der Abrechnung der zu erstattenden Personalkosten für die Erzieherinnen und Erzieher zu einer Besserstellung der Kommunen komme, da höhere als die vom Land Brandenburg angenommenen Durchschnittssätze gezahlt würden. Zudem führe eine Übernahme von Mehrkosten möglicherweise zu einer Erhöhung der Kreisumlage. Neuverhandlungen mit einer einzelnen Kommune seien darüber hinaus nicht möglich.

Die Rechnung des Landkreises geht jedoch nach Meinung von Bürgermeister Ennullat nicht auf. So machen beispielsweise auch die freien Träger bei der Stadt Kosten in Höhe von ca. 150.000 € jährlich für die Verwaltung ihres Personals geltend. Auch der Stadt als kommunalem Träger entstehen im eigenen Personalbereich Kosten. „Wenn man denselben Prozentsatz von pauschal 4 % zugrunde legt, entstehen der Stadt aktuell ebenfalls ca. 188.000 € pro Jahr als Aufwand für die Personalverwaltung der Kitas“, so Swen Ennullat. Selbst wenn man den Mehrbelastungsausgleich des Landkreises für Verwaltungsaufgaben von derzeit 50.000 € und die 300.000 €, die durch die Annahme höherer Durchschnittssätze bei der Abrechnung der Kosten für das pädagogische Personal an die Stadt gezahlt werden, abziehe, bliebe immer noch – allein bei den Verwaltungskosten – ein Defizit von 180.000 €.

Um Zeit für weitere Verhandlungen mit dem Landkreis zu gewinnen, sollte der bestehende Vertrag, der auch nach seiner Kündigung über ein Jahr lang weiterläuft, gekündigt werden. Eine entsprechende Beschlussvorlage wurde jedoch von den Stadtverordneten in ihrer letzten Sitzung des Jahres von 28.12.2017 mehrheitlich abgelehnt.

Bürgermeister Ennullat gibt jedoch nicht auf und versucht, den Landkreis wieder an den Verhandlungstisch zu bekommen. „Es geht nicht nur um die Stadt Königs Wusterhausen, sondern um alle Kommunen des Landkreises, die – vor allem im Norden – in den nächsten Jahren erhebliche Investitionsmaßnahmen im Bereich der Kindertagesbetreuung zu bewältigen haben“, sagt Swen Ennullat. „Es geht auch nicht darum, dass die Stadt die Aufgaben der Jugendhilfe nicht mehr übernehmen möchte. Es ist jedoch wichtig, den bestehenden Vertrag zu überarbeiten, um einen angemessenen und fairen Kostenausgleich für die Leistungen der Kommunen zu gewährleisten.“

 

 

Neu- und Umgestaltung der Friedhöfe Wernsdorf, Zeesen und des historischen Dorffriedhofs Zernsdorf

24. Januar 2018

Stadt Königs Wusterhausen, Uschi Schlecht, Presse-und Öffentlichkeitsarbeit

Die Stadt Königs Wusterhausen informiert darüber, dass das Sachgebiet Öffentliches Grün und Friedhöfe in den folgenden Wochen einige Umgestaltungen auf den Friedhöfen Wernsdorf, Zeesen und dem Dorffriedhof Zernsdorf vornehmen wird.

In Zernsdorf haben die Arbeiten bereits begonnen. Hierbei werden zunächst die Hecke um die Kapelle gerodet und deren Wurzeln entfernt. Danach beginnen die Maßnahmen zur Erneuerung der Sperrschicht an der Kapelle. Um an das Gebäude zu gelangen, muss der Weg um die Kapelle aufgenommen und später so angelegt werden, dass das Regenwasser von der Kapelle weggeleitet wird. Nach Beendigung dieser Maßnahme werden Kapelle und Weg mit einer neuen Hecke eingefasst.

Auf dem Friedhof in Zeesen werden noch in dieser Fällsaison bis Ende Februar die Reste der ursprünglichen, ausgewachsenen Rundhecke (Block E) beseitigt. Nach Überarbeitung der entsprechenden Fläche, wird im Anschluss eine neue Hecke gepflanzt. Weiterhin entfernt die Stadtverwaltung abgelaufene Gräber, zu denen keine Nutzungsberechtigten ermittelt werden konnten.

Auch auf dem Friedhof im Ortsteil Wernsdorf beräumt die Stadt alte Grabanlagen. Im hinteren Teil des Friedhofes sind Baumpflanzungen geplant. Hier ist später Platz für neue Begräbnisformen.

Ziel der Maßnahmen zur Friedhofsumgestaltung ist es, die Friedhöfe nach und nach aufzuwerten und ihnen ein harmonisches Gesamtbild und damit ein neues Gesicht zu geben. Bänke und Ruhezonen werden zukünftig zum Verweilen einladen, so dass die Friedhöfe nicht nur als Begräbnisstätten, sondern auch als Orte der Ruhe und inneren Einkehr genutzt werden können.