Der Politiker im Wechselspiel von Wollen und Können

22. Mai 2021

Ein Kommentar von Dr. Dieter Füting
Ist es überhaupt möglich, so mir nichts dir nichts zu beschließen: Ab morgen werde ich Politiker, bewerbe ich mich für das Amt eines Bürgermeisters? Nein, das geht gar nicht! Auf ... [mehr]

Anhörung Wahleinspruch Katharina Ennullat, 10. Mai 2021

13. Mai 2021

Anmerkung der Redaktion: Einwendern des Bürgerentscheides wurde in der Stadtverordnetenversammlung, die über die Einsprüche entschied, der Vortrag ihrer Stellungnahmen verwehrt, denn ihnen wurden nur 3 Minuten Redezeit zugestanden. Angesichts dessen, ... [mehr]

Anhörung Wahleinspruch Swen Ennullat, 10. Mai 2021

13. Mai 2021

Swen Ennullat
Anmerkung der Redaktion: Einwendern des Bürgerentscheides wurde in der Stadtverordnetenversammlung, die über die Einsprüche entschied, der Vortrag ihrer Stellungnahmen verwehrt, denn ihnen wurden nur 3 Minuten Redezeit zugestanden. Angesichts dessen, ... [mehr]

Bürgerentscheid in Königs Wusterhausen unrechtmäßig?

13. Mai 2021

Pressemitteilung der FWKW vom 11. März 2021
Fortgesetzte Rechtsbeugung durch das Schattenkabinett „Bündnis 21“ 27 Wahleinsprüche hatte die Stadtverordnetenversammlung am 10. Mai auf einer Sondersitzung zu begutachten. Wahleinsprüche, die nach dem Kommunalwahlgesetz (§§ 55, 56 BbgKWahlG) öffentlich ... [mehr]

Die Zeit des Heuchelns ist vorbei

13. Mai 2021

Ein Zwischenruf von Dr. Dieter Füting
Kann der Konflikt in KW gelöst werden? Wenn ja, wie kann er gelöst werden? Wenn nein, wie geht es weiter? Nach Lage der Dinge ist der Konflikt mit dem Bündnis ... [mehr]

Bürgerentscheid | Die Verrohung der Gesellschaft

13. Mai 2021

Ein offener Brief an alle Stadtverordneten von Gesine und Wolfgang Almus (OT Zernsdorf)
Sehr geehrte Stadtverordnete, Sie haben mit der Mehrheit des SVV-Einheitsblocks während der SVV-Sitzung am 10. Mai 2021 die Gültigkeit des Bürgerentscheids zur Abwahl des Bürgermeisters Ennullat vom 7. März 2021 ... [mehr]

Klarer Rechtsbruch durch die Stadtverordnetenversammlung

11. Mai 2021

Wortbeitrag von Wolfgang Almus in der SVV am 10. Mai 2021
„Ich spreche hier in meinem und im Namen weiterer Bürger, die hier ihre Wahleinsprüche vortragen wollten. Gemäß Kommunalwahlgesetz §56 Abs. 2 ist die Möglichkeit der Anhörung zwingend vorgeschrieben. Was Sie ... [mehr]

ÖDP will in Königs Wusterhausen zur Bürgermeister-Wahl weiterhin antreten

7. Mai 2021

Pressemitteilung der ÖDP Landesverband Brandenburg
Derzeitige Regelungen gefährden Wahl in der Pandemie Erforderliche Unterstützungsunterschriften sind in der Pandemie weltfremd. Steht Königs Wusterhausen eine Wahlwiederholung ins Haus? Neue Kandidatinnen und Kandidaten müssen für ihren Wahlantritt zur ... [mehr]

Swen Ennullat für Bürgerentlastung

5. Mai 2021

Pressemitteilung der FWKW
FWKW-Vorschlag erhält Zuspruch von Mehrheit der Stadtverordneten FWKW und ihr Bürgermeisterkandidat, Swen Ennullat, stehen klar für Entlastung der BürgerInnen. Folglich reichte die Fraktion am 11. April 2021 den Antrag zur ... [mehr]