Kategoriearchiv: ORTSTEILE

Rede von Swen Ennullat auf der Stadtverordnetenversammlung am 11. Dezember

11. Dezember 2017

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Stadtverordnete, liebe Bürgerinnen und Bürger,

die heutige Sitzung ist die letzte Stadtverordnetenversammlung des Jahres und es sei mir gestattet, einen kleinen Rückblick auf das vergangene und einen Ausblick auf das kommende Jahr zu machen.

Das Jahr 2017 war ohne Frage ein ereignisreiches Jahr für unsere Stadt. Ereignisreich in vielerlei Hinsicht.

So sorgten Großwetterlagen, von denen auch unsere Stadt nicht verschont blieb, für eine Verdopplung der Einsatzzahlen der Freiwilligen Feuerwehr Königs Wusterhausen auf bis heute 1.100 Einsätze. Diese Herausforderung haben die Ortsfeuerwehren gemeinsam mit den Kräften der Hauptwache höchst professionell bewältigt. Haupt- und Ehrenamt arbeiten in unserer Stadt hervorragend zusammen. Und es freut mich besonders, Ihnen mitteilen zu können, dass auch die Feuerwehr Senzig nach Wiedereintritten einiger Kameraden heute wieder in Dienst gegangen ist. Allen unseren Einsatzkräften gilt daher mein ausdrücklicher Dank. Wir sind stolz darauf, was sie jeden Tag leisten.

Mein Dank gilt selbstverständlich aber auch allen anderen, die sich in diesem Jahr wieder für unsere Stadt engagiert haben – zum einen meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der täglichen Arbeit, zum anderen aber auch das Ehrenamt, das in unserer Stadt so unglaublich vielfältig ist.

Engagement wächst aus Verbundenheit – Verbundenheit mit der Stadt, ihren Ortsteilen, mit ihrer Geschichte, ihren Traditionen und natürlich ebenfalls aus der Verbindung der Menschen untereinander. Unsere Verbundenheit wird – muss noch mehr – auch im nächsten Jahr die Grundlage dafür sein, dass wir Probleme lösen, Schwierigkeiten bewältigen und Einschnitte – dies es geben wird – verkraften können.

Ereignisreich war das Jahr auch in einer anderen Hinsicht – Der Zuzug von Menschen in unsere Stadt hält ungemindert an. Sie können es in jedem Ortsteil selbst sehen. Die Bautätigkeiten sind ungebrochen und wir haben die Zahl von 37.000 Einwohnern längst überschritten.

Für unsere Infrastruktur ist es natürlich schwer, bei diesem rasanten Wachstum mitzuhalten. Und so ehrlich muss ich an dieser Stelle sein, momentan schaffen wir es an einigen Stellen nur sehr bedingt.
Wir hatten vor, in diesem Jahr Investitionen in einer Größenordnung von etwa 24 Millionen Euro auf den Weg zu bringen. Nur für ein Viertel dieser Maßnahmen ist uns das aber gelungen. So hat sich bspw. der Baubeginn der geplanten Modulkita verzögert. Sie wird nicht 2018 sondern erst 2019 betriebsbereit sein. Mit der Folge, dass sich der Neubau der Kita SpielSpaß verzögern wird, weil diese vor ihrem Abriss erst freigezogen werden muss. Erst durch deren Fertigstellung in nun realistisch fünf Jahren stehen eine größere Anzahl von Krippen- und Kitaplätzen zusätzlich zur Verfügung.

Hinsichtlich eines anderen möglichen Kita-Neubau-Projekts im Königspark, das wesentliche Entlastung bringen sollte, ging uns letzte Woche  die Information zu, dass das gesamte Gelände an einen anderen Eigentümer veräußert wurde. Es bleibt abzuwarten, ob der neue Eigentümer die ursprünglichen Pläne zum Neubau einer Kita umsetzt. Aktuell kann ich Ihnen hier keine verlässliche Auskunft geben.

Der Rechtsanspruch auf Betreuung ab dem ersten Lebensjahr ist jedoch gesetzlich verankert. Es gibt da keinen Ermessenspielraum. Angesichts einer schon jetzt dreistelligen Anzahl fehlender Krippen- und Kitaplätze schlage ich Ihnen deshalb in der heutigen Sitzung den Bau einer Kita in Modul-Schnellbauweise vor. Umgangssprachlich wird hierfür oftmals der Begriff Container verwandt. Diese Bezeichnung wird dem Gebäude, das dauerhaft errichtet werden soll, aber nicht einmal ansatzweise gerecht. Aktuell sehen wir keine andere Alternative und ich bitte um Ihr Verständnis, dass wir dies nicht in den neuen Sitzungszyklus geben können. Wir können uns keinen mehrmonatigen Verzug mehr leisten. Dafür ist die Situation zu dramatisch.

Egal ob Kita- oder Schulneubau sowie Abbau des Rückstaus von Sanierungsmaßnahmen in den bereits existierenden Einrichtungen, es wird hier eines gemeinsamen Kraftaktes aller Beteiligter – allen voran der Stadtverordnetenversammlung und der Verwaltung bedürfen, damit wir diese krisenhafte Situation im Sinne unserer jungen Familien und insbesondere der Kinder bewältigen können.

Wir werden natürlich auch andere Herausforderungen nicht aus den Augen verlieren. 2017 war ebenfalls das Jahr, das mit dem Wegfall des Kohleumschlages eine Zäsur für die Entwicklung unseres Hafens darstellte. Ein Drittel der Belegschaft musste entlassen werden. Hier werden wir das Jahr 2018 nutzen, alles in die Wege zu leiten, um eine neue starke und zukunftsorientierte Betreibungs- und Verwertungsgesellschaft für die gesamte Stadt zu konzipieren, die genauso wie die Wohnungsbaugesellschaft Gewinne abwerfen wird.

Wie Sie wissen, ist es des Weiteren eines meiner größten Wünsche, Familien finanziell zu entlasten. Wir sind gerade dabei, eine neue Kita-Kalkulation bzw. eine neue Kita-Satzung zu erarbeiten und werden unmittelbar am Anfang des Jahres unseren ersten Vorschlag mit den entsprechenden Gremien diskutieren. Gegen die aktuelle Kitasatzung ist bereits ein Normenkontrollverfahren anhängig. Die in diesem Verfahren aufgeführten streitgegenständlichen Punkte werden wir in unserem Satzungsentwurf ausräumen.

Noch nicht in diesem Jahr aufgelöst, wurde ferner das Problem mit 390 Anträgen auf Rückerstattung von gezahltem Essengeld für die Mittagsversorgung in städtischen Kitas, weil mehr als die ersparten Eigenaufwendungen eingezogen wurden. 32 Klagen sind davon bei Gericht gegen die Stadt anhängig. Drei weitere Klagen werden gegen die Satzung zur Festsetzung der ersparten Eigenaufwendungen aus dem Jahre 2016 geführt. Sie können sich sicherlich vorstellen, dass diese noch offenen Vorgänge den Kitabereich stark fordern. Hier ist 2018 eine Lösung zu finden.

Wir werden Ihnen nächstes Jahr ferner Änderungen der Sozialförderrichtlinie zur Unterstützung des Ehrenamtes vorschlagen und mit Ihnen die Sportanlagennutzungssatzung wie vereinbart diskutieren. Ein realistisches Parkraumkonzept muss vorangetrieben und bessere Busverbindungen mit der Regionalen Verkehrsgesellschaft abgestimmt werden. Die Tafel benötigt ein dauerhaftes Domizil. Das Schaffen von eigenverantwortlichen Budgets für unsere Ortsbeiräte werde ich forcieren. Maßnahmen der Jugendarbeit- und Jugendsozialarbeit sollen im nächsten Jahr auf ihre Wirksamkeit überprüft werden.

Erfreulich ist – und da komme ich auf eine Bürgeranfrage zurück, die Sie in der eben beschlossenen Niederschrift noch finden konnten – dass wir im eigenen Archiv die Bescheide zu den Erschließungen mit Wasser und Abwasser gefunden haben, mit deren Hilfe auch Einwohnerinnen und Einwohner aus Wernsdorf auf Rückerstattungen hoffen können. Der MAWV wurde durch uns informiert.

Transparenz wird ab dem kommenden Jahr deutlich mehr Raum eingeräumt werden. Wir werden weder den Stadtverordneten noch den Bürgerinnen und Bürgern wichtige Informationen vorenthalten.

Ereignisreich war das Jahr auch in anderer Hinsicht – und ich nenne diesen Punkt ausdrücklich am Ende, an einer Stelle, wo er auch hingehört, denn er ist vorbei – der Wahlkampf um das Amt des Bürgermeisters und Leiters der Verwaltung. Und jeder, der dieses Thema trotzdem – z.B. mit Zeitungsannoncen – am Leben erhalten will, verwehrt sich der Zusammenarbeit und verkennt die wahren Probleme der Stadt, die wir gemeinsam angehen müssen. Der Job ist vergeben und dabei bleibt es für die nächsten Jahre.

Ihre Verwaltung – mit mir an der Spitze – arbeitet sachorientiert, problembewusst, unparteiisch und unvoreingenommen. Aufgaben werden zukünftig priorisiert mit Beharrlichkeit und Zielstrebigkeit sowie dem Mut zu neuen Impulsen in Angriff genommen. Die Betrachtung wirtschaftlicher Gesichtspunkte wird mehr in den Mittelpunkt rücken. Dafür wird aber auch innerhalb meines Hauses Vertrauen und Loyalität unabdingbar sein.

Bei der Erreichung dieser Ziele wird mich ab dem morgigen Tag erneut Herr Renè Klaus als Fachbereichsleiter Hochbau unterstützen. Darüber hinaus wird er den Vorsitz des Aufsichtsrates der EBEG und die Gesellschafteraufgaben der WoBauGe übernehmen. Frau Wiezorek wurde der Fachbereich Tiefbau offeriert. Außerdem möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Auswahlgespräche zur Nachbesetzung der Stelle der Fachbereichsleiterin III abgeschlossen sind. Ich habe dem Personalrat einen entsprechenden Besetzungsvorschlag unterbreitet.

Im Rahmen eines Monitoringverfahrens beabsichtige ich außerdem, im nächsten Jahr eine Mitarbeiterbefragung durchzuführen. Ich möchte jeden nur denkbaren Hinweis aufgreifen, um einen reibungslosen, effektiven und effizienten Verwaltungsablauf mit zufriedenen und motivierten Mitarbeitern zu gewährleisten; die den Dienstleistungsgedanken verinnerlicht haben sowie partnerschaftlich und auf Augenhöhe miteinander umgehen. Daran werde ich mit ganzer Kraft arbeiten und auch die Leistungen meiner Führungskräfte werden daran zu messen sein.

Soweit zu den Informationen des Bürgermeisters an dieser Stelle und dem kleinen Ausblick auf die kommenden zwölf Monate – Zu guter Letzt möchte ich allen Bürgerinnen und Bürgern eine ruhige und besinnliche Weihnachtszeit im Kreise der Familie und eine guten Rutsch ins neue Jahr wünschen. Bleiben Sie bei bester Gesundheit und mögen viele Ihrer Vorhaben und Wünsche in Erfüllung gehen.

Ein besonderer Gruß geht an die Frauen und Männer, die Weihnachten nicht zu Hause feiern können, weil sie in den Leitstellen von Rettungswache, Polizei und Feuerwehr für uns bereit stehen, im Krankenhaus oder anderen Unternehmen Dienst tun.
Ich denke aber auch an die Menschen, die allein und auf Hilfe angewiesen sind. Und ich betone nochmals, dass ich deshalb sehr froh über das Engagement aller Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Institutionen bin, die nicht nur zur Weihnachtszeit in unserer Stadt helfen und für Bedürftige da sind.

Vielen Dank!

 

Königs Wusterhausen: Der Bürgermeister handelt

10. Dezember 2017

Priska Wollein, Pressemitteilung der Freien Wähler KW

Bereits lange vor dem Wahlkampf wies Priska Wollein (Fraktion FWKW/UFL, damals Einzelabgeordnete) auf die prekäre Situation im Bereich der Kita und Hortplätze in der Stadt hin (MAZ 8.12.2016). Noch im Dezember 2016 tat der damals amtierende Bürgermeister Dr. Franzke (SPD) die von ihr genannte Zahl von 150 fehlenden Plätzen als »viel zu hoch gegriffen« ab (MAZ 9.12.2016).

Ein Jahr später (Stand 1.12.17) fehlen 555 Plätze in den Einrichtungen (Krippe, Kita und Hort). Anteilig liegen bereits 250 Anträge von Eltern vor, denen nicht stattgegeben werden kann. Diese Eltern können jederzeit ihren Rechtsanspruch oder aber auch Lohnersatzleistungen einklagen. Besonders prekär ist die Situation für die 136 Kinder in Stufe K1, wo beide Eltern arbeiten gehen.

Tatsache ist also: die Situation ist noch viel dramatischer, und sie verschärft sich mit jedem Monat. Jahrelanges Verschlafen und Nicht-Reagieren hat die Stadt nun in eine Lage gebracht, wo der – nun neue – Bürgermeister Swen Ennullat alle Register ziehen muss, um die gesetzlich geforderten Kitaplätze zur Verfügung zu stellen. Es reicht nicht mehr, ein paar Planungsmittel in den Haushalt einzustellen; für Gebäude, deren Fertigstellung vielleicht in 3-4 Jahren absehbar ist. Nein, es muss umgehend und sofort auf allen Ebenen reagiert werden:

  1. Für die geplante Kita in Zernsdorf muss ein Eilverfahren mit erhöhter Dringlichkeit angewandt werden. Um dies durchführen zu können, muss die Stadt selbst bauen.
  2. Es bietet sich eine schnelle Modulbauweise in Eigenregie an, die entsprechend umgehend umzusetzen ist (z. B. wegen geringeren Aufwands für die Tragwerksplanung und Statik, Verwendung von Fertigmodulen).
  3. Gelder müssen aus anderen Projekten geringerer Brisanz bzw. aus Projekten, deren Realisierung sich sowieso absehbar verzögert, für die Realisierung freigestellt werden.
  4. Die Verwaltung muss nach Kräften entlastet werden, denn sie operiert am Limit wegen der vielen aufgestauten und ungelösten Probleme und Investitionsvorhaben. Eine Entlastung könnte im Übrigen auch die Beitragsfreiheit bei Kitas bedeuten, wodurch hausinterne Personalressourcen frei würden.

Wir erinnern: Der am 27.2.2017 in der SVV beschlossene Bau der Ersatz-Modulkita »Spielspass« in der Bettina-von-Arnim-Straße hat bis dato noch nicht einmal eine Baugenehmigung erhalten. Daher wird sich dieses Projekt noch um etliche Monate in die Zukunft verschieben. Die mögliche Inbetriebnahme war für März 2018 avisiert worden, doch dies ist schlichtweg Illusion.

So lange können wir nicht warten. Die Klagen der Eltern, die Rechtsansprüche auf einen Platz geltend machen werden, werden die Stadt noch viel mehr Geld kosten – Geld, das jetzt umgehend sinnvoller durch einen sofortigen Handlungsbeschluss eingesetzt werden könnte. Ich hoffe daher, dass die Stadtverordneten dem neu eingebrachten Vorschlag des Bürgermeisters am 11.12.17 folgen und ihn einstimmig beschließen werden – und den Neubau damit umgehend auf den Weg bringen.

Diese Entscheidung hat Auswirkungen auf den zu beschließenden Haushalt, um die benötigten Gelder umgehend in 2018 zur Verfügung zu stellen. Dies bedeutet auch, dass mehrere Projekte auf der Zeitschiene nach hinten verschoben werden. Dass dies die davon betroffenen Interessensgruppen nicht glücklich macht, ist vollends verständlich; verstehen sollte aber auch jeder, dass die Kalamität fehlender Betreuungsplätze alle Belange und Bürger der Stadt trifft: nämlich die Kinder, ihre Eltern, die Wirtschaft und Arbeitgeber – und nicht zuletzt den sozialen Frieden in Königs Wusterhausen.

Gemeinsamer Blick in die Zukunft

5. Dezember 2017

Pressemitteilung der Stadt Königs Wusterhausen
Jugendliche diskutierten am Wochenende über das Jugendangebot in der Stadt

Am 2. Dezember lud die Stadt Königs Wusterhausen zur Zukunftswerkstatt in den Rathaussaal. Es war bereits die dritte Werkstatt, Themenschwerpunkt in diesem Jahr die Jugend. Jugendliche diskutierten mit Verantwortlichen aus den Jugendclubs, dem Familienzentrum, Dirk Stumpe, Trainer bei FSV Eintracht 1910 Königs Wusterhausen e.V. und dem neu gewählten Jugendbeirat. Sie folgten damit der Einladung des Bürgermeisters und der Asylkoordinatorin sowie des Leiters des städtischen Präventionsrats. Rainer Spangenberg von der Arbeitsstelle für Bildung, Integration und Demokratie in Brandenburg sowie Heinz-Georg Hanke und Birgit Uhlworm als Stadtverordnete schlossen sich an.
Die Idee zur Zukunftswerkstatt wurde im Herbst 2015 ins Leben gerufen. Ausgangspunkt war das Willkommenheißen zahlreicher neuer, geflüchteter Einwohner. Die zweite Werkstatt folgte im Herbst vergangenen Jahres. Sie brachte beispielsweise das Sprechcafé im Bürgerhaus Hanns Eisler sowie Patenschaften zwischen geflüchteten und in Königs Wusterhausen verwurzelten Menschen hervor. Inzwischen ist eine neue Qualität des Miteinanders erreicht worden. Viele geflüchtete Menschen haben in der Stadt mittlerweile ein neues Zuhause gefunden, leben hier und engagieren sich. Die Idee wird weitergetragen um gemeinsam Themen zu beleuchten und die Stadt zu gestalten.
Bürgermeister Swen Ennullat hieß die Teilnehmer willkommen. In der anschließenden Vorstellungsrunde erfuhren alle auf lockere Art schnell, mit wem sie es zu tun hatten, denn in der Form hatte ein Austausch noch nicht stattgefunden. Zum Auftakt ging es um die Frage, welche Angebote für Jugendliche in der Stadt bestehen, wie und wo diese erreichbar sind. Das Gespräch der Teilnehmer – ebenso wie ihre unterschiedlichen Hintergründe und Präsenz im Stadtleben – ergab ein buntes Bild an Aktivitäten sowie eine Menge Gedanken und Ideen.
12 Jahre jung war die jüngste Teilnehmerin, bis Mitte 20 zählte das Alter der Gäste, unter ihnen auch geflüchtete Jugendliche aus Syrien und Afghanistan. Munter diskutierten sie zu den Fragen: Was fehlt ihnen in der Stadt? Was soll weiterentwickelt oder anders gestaltet werden? Die Zukunftswerkstatt bot Zeit und Raum um das zu erörtern. Auch wenn auf die Frage von Moderatorin Kristina Nauditt: „Was braucht ihr, um euch noch wohler zu fühlen?“ prompt die Antwort „Keine Schule“ kam, ging es im Weiteren um ganz konkrete Vorstellungen und Lösungswege.
Da die Zahl der Jugendlichen, die nicht schwimmen oder Rad fahren können kontinuierlich steige, soll es im kommenden Jahr Kurse geben, einen zu Straßenverkehrsregeln und auch einen Schwimmkurs nur für Frauen. Wenn die Idee eines Juniorclubs, in dem jüngere Menschen bis 13 Jahre ein adäquates Angebot finden können, bisher noch nicht weiter verfolgt wurde, sprachen sich dennoch verschiedene Teilnehmer für einen „elternfreien Raum“ für diese Altersklasse aus. Für Jugendliche soll ganz konkret ein Platz gefunden werden, an dem sie sich frei bewegen können. Hierzu hat das Projektteam einen ersten Zeitplan aufgestellt, nach dem bis Januar die Anforderungen an den Ort festgeschrieben werden sollen.
Die Mobilität von Kindern und Jugendlichen und die dadurch mögliche Teilnahme an Sport- und anderen Angeboten war ein Thema, das Raum einnahm, mit Lösungsansätzen untermauert wurde und angegangen werden soll. Für den Jugendbeirat, das städtische Gremium für Jugendliche in der Kommunalpolitik, steht die konstituierende Sitzung in dieser Woche erst an, doch zeigte er sich bereits mit Annabell Marie Maerten und Lambert Wolff in der Werkstatt sehr aktiv und nahm einige Arbeitsaufträge mit für seine Arbeit.
Am Ende waren alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer über den Austausch und die Ergebnisse sehr angetan. Die Runde wurde als dynamisch gelobt, ihre vielfältige Zusammensetzung machte einen intensiven Austausch und ein ergebnisorientiertes Arbeiten möglich. Maryam, 15 Jahre, fand es „cool, dass wir heute mal endlich richtig diskutiert und geplant haben.“ Viele Gespräche an denen sie vorher teilnahm, wären ergebnislos geblieben.
Das Ziel von Koordinatorin Janneke Stein, die die Menschen zu diesem Anlass zusammenbrachte, war es, über die Zukunft von KW zu reden. „Das hat wunderbar geklappt. Die Jugendlichen haben aktiv mitgemacht, Verantwortung gezeigt bei der Gestaltung und aktive Planungsrollen übernommen.“ Die Zusammenarbeit von deutschen und ausländischen Jugendlichen möchte Stein in Zukunft weiter stärken.


Die in Königs Wusterhausen bestehenden Angebote für Jugendliche wurden in der Runde besprochen, bevor es in Arbeitsgruppen um die Weiterentwicklung ging.

Maßnahmen entscheiden: Gemeinsames Überlegen, welche Dinge in welchen Schritten erreicht werden können.

 

Neue Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung

22. November 2017

Redaktion

Die Königs Wusterhausener Stadtverordneten Priska Wollein (parteilos) und Birgit Uhlworm (Unabhängige Frauenliste) haben eine Fraktion gebildet, in der Birgit Uhlworm den Vorsitz übernimmt. Der Name der neuen Fraktion wird voraussichtlich FWKW/UFL sein.

Beide Stadtverordnete sehen in der gemeinsamen Fraktion eine Möglichkeit, mehr zu bewegen und Themen „mit anderer Stärke anzusprechen“ als sie es als Einzelabgeordnete konnten. Die Idee sei gemeinsam gewachsen. Sie wollen weiter kritisch hinterfragen sowie Kommunalpolitik stärker aus Sicht der Frauen gestalten und prägen. „Mit Blick auf die Kommunalwahl 2019 ist es wesentlich, zum Beispiel die Vielfalt von Themen wie Familie und Lebensformen in der lokalen Politik abzubilden“, führt Birgit Uhlworm aus. Frau Wollein betont, wie wichtig eine vorausschauende Weichenstellung in Bezug auf die strukturelle Entwicklung, die Umwelt und den Einklang von Leben und Arbeiten für die Zukunft der Stadt sei.

Beide Stadtverordnete wünschen sich, dass sich mehr Frauen in der Kommunalpolitik engagieren, Themen einbringen und wollen Mut machen, dies zu tun. Auch offene Kommunikation und mehr Mitsprache der Bürgerschaft gehören zu ihrem Fokus.

Zur SVV vom 20. November 2017

21. November 2017

Ein Resümee der Stadtverordneten Priska Wollein 

Königs Wusterhausen, 20. November 2017

Unser Mitglied, die Stadtverordnete Priska Wollein resümiert zur heutigen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Königs Wusterhausen:

„Bei der heutigen Sonder-Stadtverordnetenversammlung gab es neben dem bekannten und auch auf der öffentlichen Tagesordnung stehenden Punkt auch Informationen im nichtöffentlichen Teil, die bei mir Bestürzung und teils ungläubiges Staunen hinterließen.

Diese Informationen, vorgetragen durch den Bürgermeister, dürfen in der Öffentlichkeit nicht zitiert werden. Ich möchte daher an dieser Stelle lediglich äußern, dass wir und die Bürgerschaft froh sein können, dass der neu ernannte Bürgermeister die SVV zum frühestmöglichen Zeitpunkt informierte. Jedes Verzögern oder Zurückhalten von Erkenntnissen würde ihm an anderer Stelle und zu anderer Zeit zum Nachteil ausgelegt werden können.“

Die Freien Wähler mit ihrer Stadtverordneten Priska Wollein begrüßen das offene Auftreten und hoffen, dass auch die anderen Abgeordneten diesen transparenten Politikstil mittragen werden. Wir fordern die weitere Untersuchung der genannten Vorgänge durch unabhängige und nicht befangene Instanzen.

Frauen in die Politik!

20. November 2017

Ines Kühnel, Zeesen (Text und Foto)

Am Samstag, dem 18. November 2017, fand im Königs Wusterhausener Oberstufenzentrum eine parteiübergreifende Politikmesse für politisch interessierte und engagierte Frauen im Landkreis Dahme-Spreewald statt.  Veranstalter waren der Landkreis sowie die unabhängige Forschungs- und Beratungsorganisation „Europäische Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft Berlin e.V.“ (EAF). Messeteilnehmerinnen hatten die Möglichkeit, mit gestandenen Politiker*innen ins Gespräch zu kommen und sich an den sehr vielfältigen Messeständen von Organisationen aus Politik und Gesellschaft über Chancen und Möglichkeiten von Mitwirkung zu informieren. Da Frauen bisher auf allen politischen Ebenen unterrepräsentiert sind, haben sich die Veranstalter einiges einfallen lassen, um den Teilnehmerinnen Appetit auf Politik zu machen. Los ging es nach der Begrüßung und einem Kurzfilm mit einem Vortrag „Mehr Frauen in die Kommunalpolitik! Wie geht das?“. Es folgte die Königs Wusterhausener Künstlerin Peggy Schumann mit einem Gitarren-Gesangssolostück.  Danach begann die Talkrunde von Politikerinnen und kommunalen Führungsfrauen aus LDS mit Birgit Klunk – Kreisvorstand, Bündnis 90/ Die Grünen; Nadine Lebedies – Kreistagsabgeordnete, Die Linke; Sylvia Lehmann – MdL, SPD; Susanne Rieckhof – Beigeordnete und Dezernentin; Jana Schimke – MdB, CDU sowie Birgit Uhlworm – Stadtverordnete, UFL/UBL.

Podiumsgespräch

Neben persönlichen Schilderungen, wie sie zur Politik kamen, erzählten sie auch, was man aus persönlicher Sicht mitbringen muss, um Kommunalpolitik zu machen. Die Antworten waren vielfältig. Einig waren sie sich, dass Engagement, Interesse an Politik, Rückhalt in der Familie und Durchhaltevermögen am wichtigsten sind. Birgit Uhlworm berichtete, dass Kinderbetreuungskosten in Königs Wusterhausen für die Zeit der Ausschusssitzungen gemäß der Aufwandsentschädigungssatzung der Stadt übernommen werden. Danach war Zeit, sich die Messstände genau anzusehen und mit den anwesenden Menschen ins Gespräch zu kommen – entweder direkt am Stand oder auch in der Cafeteria. Die Gespräche wurden von Peggy Schumanns Gesang untermalt. Gegen 13 Uhr starteten die Workshops unter anderem mit Kommunikation in eigener Sache – Das 1×1 des Netzwerkens; Einstieg in die Kommunalpolitik – Tipps und Tricks sowie Auftrittskompetenz – Gekonnt präsentieren. Frauen konnten während des Besuchs der Messe ihre Kinder betreuen lassen.

Neuer Bürgermeister legt Amtseid ab

19. Oktober 2017

Pressemitteilung der Stadt Königs Wusterhausen
Swen Ennullat tritt den Dienst als Bürgermeister von Königs Wusterhausen an

Nun ist es amtlich. Swen Ennullat legte am Mittwochmorgen seinen Eid gegenüber dem Vorsitzenden der Stadtverordneten Heinz-Georg Hanke sowie der stellvertretenden Vorsitzenden Laura Lazarus ab und wurde im Rathaus begrüßt. Mit seinem Eid schwor er, seine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen sowie das Grundgesetz, die brandenburgische Verfassung und die Gesetze zu wahren. Vertreter der Stadtverordneten, des Landtags und der Stadt sprachen ihre Glückwünsche aus.

Im Anschluss ging es direkt an die Arbeit. Am ersten Tag im Rathaus standen viele Gespräche an, als Auftakt mit den Fachbereichsleitern. Ein hoher Stapel Papier wartete bereits, unter anderem Glückwünsche und Anfragen von Vereinen und Bürgern. Als Bürgermeister möchte Swen Ennullat Königs Wusterhausen weiter entwickeln und mit den umliegenden Kommunen eng kooperieren, sieht aber auch Themen, die innerhalb der Kommune ihren Schwerpunkt haben. „Königs Wusterhausen ist Teil der Wirtschaftsregion und hierfür werde ich meinen Beitrag leisten. Themen wie Kinderbetreuung und Bildung sind Themen der Stadt“, führte er aus.

In den kommenden Wochen habe der frisch gekürte Amtsinhaber vor, an den Ortsbeiratssitzungen teilzunehmen. Gleichzeitig kündigte Ennullat ein Novum an: Dienstags und Donnerstags von 14:00 bis 17:00 Uhr ist er Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt. Wer die Sprechstunde für sich nutzen möchte, möge sich bitte anmelden, um ein Thema gegebenenfalls vorbereiten und weitere Gesprächspartner hinzu holen zu können.

PRESSEMITTEILUNG: Hausdurchsuchung beim neu gewählten Bürgermeister Swen Ennullat

12. Oktober 2017

Freie Wähler KW

Königs Wusterhausen, 12. Oktober 2017
Pressemitteilung der Freien Wähler KW

Heute Vormittag haben mehrere Kriminalbeamte des Landeskriminalamtes, Abteilung Wirtschaftskriminalität, das Haus der Familie Ennullat durchsucht. Über zwei Stunden wurden Wäscheschränke, Kinderzimmer, Dachböden, Fahrzeuge und Garagen mit aller Gründlichkeit durchkämmt. Es wurde nichts gefunden.

Gesucht wurde nach zwei Aktenordnern der Stadtverwaltung Königs Wusterhausen, die Originalunterlagen zum Vorgang „Kita Kirchplatz“ enthalten sollen. Diese Ordner sind Beweismittel im Strafverfahren wegen Verdachtes der Untreue gegen Dr. Lutz Franzke und Jörn Perlick, das Herr Ennullat im Februar 2015 ausgelöst hat.

Im Zuge dieser Ermittlungen gab es im Herbst 2015 im Rathaus strafprozessuale Maßnahmen, bei denen das Fehlen der zwei Ordner entdeckt wurde. Herr Ennullat hatte zu diesem Zeitpunkt jedoch bereits seit einem Jahr keinen Zutritt mehr zu den Büros in der Stadtverwaltung. Weitere zwei Jahre später, am 1. September 2017, erging nun erstaunlicherweise der Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Cottbus gegen Ennullat.

Der Zeitpunkt der Ausstellung dieses Durchsuchungsbeschlusses – kurz vor der Bürgermeisterwahl und ganze drei Jahre nach Ennullats Ausscheiden aus der Königs Wusterhausener Verwaltung – spricht für sich.

Swen Ennullat lässt sich zu den heutigen Vorgängen anwaltlich vertreten und wird nun Akteneinsicht beantragen sowie rechtliche Schritte prüfen.

Swen Ennullat: „Ich bin gelinde gesagt entsetzt. Erst gestern habe ich mit Schreiben an den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und an die Fraktionsvorsitzenden der CDU, der LINKE, FDP/Piraten sowie der SPD/WFKW meinen Wunsch nach einer kooperativen Zusammenarbeit im Interesse der Menschen dieser Stadt ausgedrückt.“

Und weiter: „Ich gehe im Interesse der Mehrheit der Wähler davon aus, dass dieser haltlose Vorwurf nicht dazu benutzt wird, meine Ernennung zum Bürgermeister zu verzögern.“

Danke

8. Oktober 2017

Swen Ennullat, neu gewählter Bürgermeister der Stadt Königs Wusterhausen

Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen Wählerinnen und Wählern ganz herzlich für das mir entgegengebrachte Vertrauen bedanken. 

Mein Dank gilt auch allen ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, die bei der Vorbereitung, Durchführung und Auswertung der Bundestags- und vor allem Bürgermeisterwahl und der Stichwahl oft bis weit in die Nachtstunden aktiv mitgewirkt haben. Ohne ihre tatkräftige Mitwirkung wäre die Durchführung solcher Wahlen nicht denkbar.

Königs Wusterhausen und die Architektur

20. September 2017

Swen Ennullat

Ein Brief von Swen Ennullat an die Brandenburger Architektenkammer, die alle Bürgermeisterkandidaten zu diesen Themen befragt hatte.

Königs Wusterhausen war über viele Jahrzehnte nicht gerade für seine bauliche Außenwirkung und ein gestalterisches Leitbild bekannt; einige kleinere Ortschaften standen zu früheren Zeiten unter der Herrschaft des Schlosses und seiner wechselnden Besitzer, waren aber unbedeutend für sie. Auch hat in früherer Entwicklung dazu beigetragen, dass wir im Lee von Berlin liegen, sozusagen im Armengürtel der Vorstädte – die „Kohlebarone“ siedelten sich vorzugsweise westlich von Berlin an, wo die Luft besser war – und damit kam interessante Architektur auch früher und verstärkt in den reicheren Vororten im Westen an. Die Ackerböden sind schlecht, weite Teile der Gemeinde stehen auf Sand und Die bäuerlichen Siedlungen fielen entsprechend bescheiden aus. An den Ufern unserer Seen gab es dafür bis zur vorigen Jahrhundertwende Industrieansiedelungen – vorrangig Ziegeleien mit riesigen Rundöfen und Schloten – die dafür eingesetzten Arbeiter wohnten in armseligen Häusern. In Zeesen wurde während des 1. Weltkrieges eine Kriegsluftschiffwerft gebaut, und bereits 1925 wurden hier für Flüchtlinge Flächen parzelliert und einfachst bebaut.

In den 20er und 30er Jahren des 20. Jahrhunderts dann ein „kulturelles“ Aufbäumen: mit der Entdeckung von Freizeitkultur und Naturerfahrung wurden einige unserer Gemeinden gar zu Seebädern, es gab einige ausgezeichnete Beispiele von klassischer Moderne, Bäderarchitektur, Restaurants, Seebrücken und dazu natürlich auch ansehnliche Freizeitdomizile wohlhabender Berliner. In dieser Phase gab es weitsichtige Menschen wie Hans Curt von Einsiedel, der sein Land in Zernsdorf parzellierte und hier einen regelrechten Masterplan inklusive Kurpark, Sportstadion, Seebad, Seekorso und natürlich Wochendendgrundstücken für gestresste Berliner entwerfen ließ – wie großartig und vorausschauend! Nicht zu vergessen der Funkerberg – ein auch architektonisch großartiges Ensemble aus den 20er Jahren, das es irgendwie geschafft hat, trotz völliger Vernachlässigung in großen Teilen heute noch zu stehen. Zu Zeiten der DDR dann wiederum das Versinken in der kulturellen Bedeutungslosigkeit – Lage und Anbindung über Wasser und Bahn wurden benutzt für Industrieansiedelungen der schlimmsten Art: Möbelfabrik, Beton- und Dachstoffwerk, Eisenbahnschwellenwerk, Tanklager, mehrere Gefügelfabriken und andere entstanden und verseuchten Standort und Boden in erheblichem Maß. Wer hier freiwillig wohnte und sein Haus baute, legte es nicht auf Schönheit an.

Warum ich so weit aushole? Weil das die vererbte Basis ist, auf der KW und seine Ortsteile sich in den (städte-)baulichen Strukturen gründen. KW hatte architektonisch nie das zu bieten, was andere Städte im Umland als Erbe präsentieren konnten – und Gleiches zieht bekanntlich Gleiches an. Bevor seit wenigen Jahren hier der »Bauboom« mit Einfamilienhäusern, ganzen Siedlungen (»Wohnen am See« in Zernsdorf oder Diepensee) und Verdichtungen in der Innenstadt begann, war das Ländle einfach nicht attraktiv genug –  demzufolge das Bauland billig und nur wer es sich woanders nicht leisten konnte, baute hier mit Town&Country, Heinz-von-Heiden und Co.. Das sieht man heute weiten Teilen unserer Dörfer leider an. Und mehr noch als die reine Architektur wurde in den vergangenen Jahrzehnten wohl der öffentliche Freiraum vernachlässigt; gerade der Aufenthalt in diesem ist vielerorts eher abschreckend als anziehend.

Die Geschichte besagt aber natürlich nicht, dass sich unsere Stadt zukünftig nicht architektonisch mehr profilieren könnte! Nun haben wir hier Wahlkampf, und wie Sie richtig erkennen, ist einer meiner Beweggründe tatsächlich der Wille zur Verbesserung. In der sogenannten Kernstadt wird ein Potenzial von 2.150 Wohneinheiten prognostiziert, in allen anderen Ortsteilen zusammen ein Potenzial von 3.800 Wohneinheiten! Das bedeutet eine immense Inanspruchnahme von Flächen im ländlichen Raum und eine hohe Nachverdichtung der bestehenden Siedlungen. Die Stadt muss mit Infrastrukturmassnahmen das Bevölkerungswachstum kompensieren, Schulen, Gemeinbedarfräume, Parkmöglichkeiten und ähnliches gebaut werden. Kurz, das Gesicht von Königs Wusterhausen wird sich stark verändern, und wir wollen ganz in Ihrem Sinne der Veränderung auch visuell eine Richtung und nachhaltig einen Sinn geben. Das Expertenwissen Ihres Gremiums werden wir dabei gerne in Anspruch nehmen.

Unsere Ideen reichen von fahrradfreundlicher Infrastruktur über entschleunigte Wohnviertel, (baum)bestandserhaltenden Anwohnerstraßenbau, Entsiegelung von Flächen und Wegen, hin zu Jugendaufenthaltsbereichen im Freien (Skateplatz, Freitreppen zum Wasser), Ertüchtigung des Kurparks Zernsdorf, einem Friedwald, der Ertüchtigung der Seebrücke Senzig samt entsprechender (Bäder?)architektur. Sie umfassen die Erhaltung der Gebäude auf dem Funkerberg und ihre Einbindung in einen öffentlich zugänglichen Park ebenso wie die gestalterische Auswahl von Straßenbeleuchtung und öffentlichem Mobiliar. Das Bahnhofsumfeld sollte im Sinne der dafür zeichnenden Architekten ein Shared Space werden, der Königs Wusterhausen als moderne, offene und umweltfreundliche Stadt ausweist. Innovative, individuelle Architektur – durchaus mit Bezug zur Historie und zur Umgebung – soll gefördert und nicht behindert werden. Der Dorfauencharakter der Ortsteile soll ertüchtigt werden – was den Erhalt von typischen Außenanlagen (Baumbestand, Kegelbahn, Parkbänke, Rabatten, Dorfteiche etc.) ebenso wie die Fassaden einschließt. Erhalt und Ertüchtigung (bzw. Förderung) der wenigen historisch und architektonisch interessanten Gebäude (z.B. altes Bootsclubhaus in Zernsdorf, Schleusenanlagen, Funkerbergensemble) gehört zu unseren Anliegen. Die Innenstadt-Gestaltungssatzung sollte überprüft und ggf. erweitert oder korrigiert werden; eine zu hohe Bebauung und Verdichtung in den dörflichen Strukturen vermieden werden. Die Verbindung mit und der freie Zugang zum Wasser sollte ein zentrale Rolle in den städtischen Planungen spielen.

In meinem Team habe ich mit der Stadtverordneten Priska Wollein eine in Ästhetik und Landespflege profilierte Beraterin (sie hat Landespflege an der TU München/Freising sowie Kommunikationsdesign in Augsburg und Urbino/Italien studiert), die sich dafür einsetzt, dass Ortsteile ihren ortstypischen Charakter bewahren und dass sich zukunftsfähige und vielleicht gar mutige, aber auch nachhaltige und umweltverträgliche Lösungen in den städtischen Bereichen durchsetzen. Wo die Stadtverwaltung ein Mitsprache- und Gestaltungsrecht hat, sollte sie es wahrnehmen und sich dazu der Expertise von Landschaftsplanern und Architekten bedienen.

Bezüglich einer zukunftsgerichteten Stadtplanung und einen Neuen Architektur ist aus unserer Sicht Königs Wusterhausen geradezu prädestiniert, mutig voranzuschreiten, Statements zu setzen und althergebrachte Konzepte auf den Kopf zu stellen. In den allermeisten hier genannten Bereichen Bereichen hat Königs Wusterhausen nichts zu verlieren und viel zu gewinnen. Konzepte, die übergreifende, multifunktionale Lösungen für mehrere Zielgruppen und Generationen anbieten, sind singulären Lösungen (»Spielplatz für Kinder bis 12 Jahre«) vorzuziehen. Als inspirierende Beispiele seien genannt: Superkilen (Park in Copenhagen) oder Wasserachse Jena-Winzerla.

Wenn wir unseren Kindern Werte wie Kultur, Ästhetik und gute Gestaltung nicht vorleben, wie sollen sie dann eine Wertschätzung für ihr Zuhause und ihre Heimatstadt entwickeln? Es ist an der Zeit, die Attraktivität unserer Stadt nicht vorrangig durch quantitatives Wachstum, sondern vor allem durch gestalterische Qualität zu erhöhen.